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Guttenberg-Nachfolge : Kein Ass im Ärmel

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Bild: reuters

Jeder ist ersetzbar. Wenn das tatsächlich so wäre, dann hätten Seehofer und Kanzlerin Merkel schon kurz nach der Rücktrittserklärung zu Guttenbergs dessen Nachfolge klären können. Doch die Union ist personalpolitisch - wieder einmal - ziemlich am Ende ihrer Vorräte.

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          Jeder ist ersetzbar. Wenn das tatsächlich so wäre, dann hätten Seehofer für die koalitionspolitisch zuständige CSU und Frau Merkel als die verfassungsrechtlich vorschlagsberechtigte Bundeskanzlerin schon eine Stunde nach der Rücktrittserklärung Guttenbergs den Nachfolger oder die Nachfolgerin im Amt des Verteidigungsministers vorstellen können.

          Doch beiden fiel es augenscheinlich schwer, jemanden zu benennen, der auf Anhieb den schwierigsten Auftrag übernehmen wollte und könnte, die Bundeswehr neu aufzustellen und bis zum vollständigen Abzug aus Afghanistan unabsehbar viele Trauerreden zu halten. Die Union ist personalpolitisch - wieder einmal - ziemlich am Ende ihrer Vorräte. Und die FDP fürchtet nichts mehr, als jetzt in einen Ringtausch der Kabinettsposten einbezogen zu werden.

          Amtsgehabe größer als die Anziehungskraft

          Die politische Klasse der Berliner Republik ist eine ziemlich eintönige Masse: Hunderte Amts- und Funktionsträger, aber nicht einmal eine Handvoll aus allen Parlamentsparteien, an die sich Hoffnungen, gar hohe Erwartungen knüpfen. Das Selbstbewusstsein und das Amtsgehabe sind jeweils größer als die Anziehungskraft. Wäre dem nicht so, dann dürfte die Wahlbeteiligung nicht stetig sinken, obwohl die Zahl der Parteivorsitzenden, Fraktionsvorsitzenden, Parlamentarischen Staatssekretäre (wann hat man sie das letzte Mal hoffnungsfroh „Juniorminister“ genannt?) und Abgeordneten oder auch der Generalsekretäre seit der deutschen Einheit nicht kleiner geworden ist.

          Reaktionen auf Guttenbergs Rücktritt : „Er wird eine politische Zukunft haben“

          Wer steht noch im Ruf, ein Vordenker zu sein, einer, der eine Vorstellung von der künftigen Gesellschaft und dem dazupassenden Staat hat - und dessen Ideen von einer Hundertschaft der sogenannten Meinungsführer mitgetragen werden?

          Der Rücktritt Guttenbergs ist nicht der Grund, sondern lediglich der Anlass für die nötige Selbstprüfung der Koalitions- wie auch der Oppositionsparteien. Die Hamburger Wahl mag die Gabriel-Steinmeier-Truppe zur Selbstzufriedenheit verleiten. Die Bürger aber sehnen sich noch lange nicht nach Rot-Grün im Bund. Die Landtagswahlen werden, so sie überhaupt Änderungen bringen, keinen Aufschwung im Vertrauen der Leute in die Kunst der Politiker bewirken. Dafür haben weder Frau Merkel noch Seehofer einen Joker im Ärmel. Dann aber können sie den neuen Verteidigungsminister auch nach Regionalproporz auswählen.

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