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Guantánamo-Schließung : Ein verzweifelter Versuch

Wenn nicht ein kleines Wunder geschieht, dann dürfte auch Obamas neuester Versuch zur Schließung von Guantánamo am Kongress scheitern. In einem Wahljahr wie diesem gibt es kein Entgegenkommen. Ein Kommentar.

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          Im letzten Jahr seiner Amtszeit unternimmt Präsident Obama noch einmal einen (verzweifelten?) Anlauf, um das Gefangenenlager in Guantánamo zu schließen. Wenn nicht alles täuscht, ja, wenn nicht ein kleines Wunder geschieht, dann dürfte auch dieser Versuch am Kongress, genauer: an dessen republikanischer Mehrheit, scheitern.

          Denn eine Schließung hätte zur Folge, dass ein Teil der noch verbliebenen Häftlinge – diejenigen, die weder freigelassen werden „können“ noch vor Gericht gestellt werden sollen – an Haftanstalten auf amerikanischem Boden überstellt wird. Der Kongress wird alles tun, um das zu verhindern. In einem Wahljahr, in dem der politische Ton rauh ist und einige republikanische Möchtegern-Präsidenten Guantánamo für ein wichtiges Instrument zur Terrorabwehr halten, gibt es kein Entgegenkommen und keinen Brückenschlag.

          So muss der Präsident hoffen, dass andere Länder wenigstens einige Häftlinge übernehmen. Und das Lager Guantánamo, das Obama gleich zu Beginn seiner Amtszeit zu schließen versprach, bleibt ein düsteres, trauriges Kapitel in Amerikas Antiterrorpolitik.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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