Guantánamo-Häftlinge : Menschenrechte für Terroristen?
- -Aktualisiert am
Gebet im Lager von Guantánamo Bild: AP
Es ist die Stärke eines funktionierenden Rechtsstaates, dass er sich auf Dauer auch von seinen Feinden nicht dazu hinreißen lässt, seine Grundsätze über Bord zu werfen. Es ehrt die Beauftragte der Regierung Bush für die Militärtribunale in Guantánamo, dass sie das jetzt auch so sieht.
Ein Rechtsstaat ist in vielen Fällen nicht mit dem kompatibel, was in dunkler Zeit einmal „gesundes Volksempfinden“ genannt wurde, was aber heute noch genauso vorhanden ist. Es ist die Stärke eines funktionierenden Rechtsstaates, dass er sich auf Dauer auch von seinen Feinden nicht dazu hinreißen lässt, seine Grundsätze über Bord zu werfen.
Deutschland hat eine solche Herausforderung 1977 im Angesicht des RAF-Terrors erlebt. Die Vereinigten Staaten sind gerade dabei, wieder die rechtsstaatliche „Kurve“ zu bekommen.
Gerade im Fall Amerikas und seines Umgangs mit Islamisten lässt sich zeigen, dass sich das Verlassen des rechtsstaatlichen Weges langfristig nicht auszahlt. Dann passiert es nämlich, dass man einen Menschen, der dringend einer Tat verdächtig ist, nicht anklagen kann, nicht anklagen darf, weil Geständnisse unter Folter erlangt worden sind.
Es ehrt die Beauftragte der Regierung Bush für die Militärtribunale in Guantánamo, dass sie das jetzt auch so sieht. Menschenrechte für Terroristen? Ja, so unangenehm dem „gesunden Volksempfinden“ der Gedanke auch sein mag.
