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Grundrechtsschutz : Nationale Vielfalt, wenn möglich

Das 40. Triberger Symposium zur Rechtspolitik beschäftigte sich nicht nur mit dem 70. Jubiläum des Grundgesetzes. Bild: dpa

Bei dem Triberger Symposium zur Rechtspolitik sprachen Stephan Harbarth, Vizepräsident des BfVerfG, und Koen Lenaerts, Präsident des EuGH, über das Verhältnis von nationalem zu europäischem Grundrechtsschutz.

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          Angekündigt war eine Bestandsaufnahme zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes. Doch für das 40. Triberger Symposium zur Rechtspolitik mussten Stephan Harbarth, der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, und Koen Lenaerts, Präsident des Europäischen Gerichtshofs, ihre Vorträge umschreiben.

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutz („Recht auf Vergessenwerden I und II“) rückten in Triberg eine alte Frage der Staatsrechtslehre und Rechtsprechung in den Mittelpunkt der Diskussion, nämlich, ob und wie die nationalstaatliche Grundrechtstradition des Grundgesetzes und die europäische Grundrechtecharta in Einklang gebracht werden können, wie der „europäische Verfassungsgerichtsverbund“ eigentlich künftig praktisch funktionieren kann. Der baden-württembergische Justizminister Guido Wolf (CDU) sprach wegen des jüngsten Urteils sogar von einer historischen Tagung.

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