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Neue Führung bei den Grünen : Piel will nicht gegen Habeck antreten

  • Aktualisiert am

Locker: Die Kandidaten für den Grünen-Vorsitz Anja Piel, Annalene Baerbock und Robert Habeck Bild: dpa

Die Parteilinke Anja Piel will im Kampf um den Grünen-Vorsitz nur gegen Robert Habeck antreten, wenn der sein Amt als Umweltminister in Kiel nicht weiterführen dürfte. Ihre Konkurrentin gibt sich versöhnend.

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          Die Bewerberin um den Parteivorsitz der Grünen, Anja Piel, will nicht unter allen Umständen antreten. Das sagte die niedersächsische Landtagsfraktionschefin der „Rheinischen Post“. Zwar will Piel auf dem am Freitag beginnenden Parteitag im ersten Wahlgang zum weiblichen Part der Doppelspitze gegen ihre Mitbewerberin Annalena Baerbock kandidieren.

          Bei einer Niederlage will die Vertreterin des linken Parteiflügels dann im zweiten Wahlgang für den Ko-Vorsitz aber nur antreten, falls der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck als Mitbewerber verzichten sollte. Er macht seine Kandidatur davon abhängig, dass der Parteitag ihm zuvor per Satzungsänderung ermöglicht, sein Ministeramt bis zu einer geordneten Übergabe vorübergehend weiterzuführen. Die derzeitigen Amtsinhaber Simone Peter und Cem Özdemir treten nicht wieder an. Sollten Baerbock und Habeck gewählt werden, würden zwei Vertreter an der Parteispitze stehen, die eher dem Realoflügel zugeordnet werden. Bislang war stets der Flügelproporz gewahrt worden.

          Piel sagte der Zeitung: „Wenn ich im ersten Wahlgang unterliegen sollte, werde ich nur dann auch für den Platz der zweiten Vorsitzenden kandidieren, wenn zuvor keine Zweidrittelmehrheit für eine Satzungsänderung zustande gekommen ist und Robert Habeck deswegen nicht kandidiert.“ Diese Entscheidung Piels war bereits erwartet worden. 

          Piel kann bei ihrer Kandidatur auf die Unterstützung der Grünen Jugend, der Nachwuchsorganisation der Partei, bauen. Die niedersächsische Landtags-Fraktionschefin und Konkurrentin Annalena Baerbock seien beide leidenschaftliche Kämpferinnen, sagte die Sprecherin der grünen Nachwuchsorganisation, Ricarda Lang, der Deutschen Presse-Agentur. Die Themen Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit müssten aber auch an der Grünen-Spitze vorkommen. „Da bietet Anja Piel nochmal ein linkeres Profil und eine andere Schwerpunktsetzung, die für mich und aus Sicht der Grünen Jugend extrem wichtig wäre, weshalb wir ihre Kandidatur unterstützen.“

          Baerbock wiederum will sich im Falle ihrer Wahl zur Vorsitzenden für alle Strömungen der Partei stark machen. „Ich trete als Vertreterin für die Gesamtpartei an, wo alle Stimmen gehört werden“, sagte Baerbock im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. Die Partei müsse die große Vielfalt, aus der sie entstanden sei, weiter nutzen. „Dazu zählen auch die Flügel“, betonte sie.

          „Der globalisierungskritische Student ist uns genauso wichtig wie der Investment-Banker, der sagt, man muss den ökologischen Wandel auch auf den Finanzmärkten vorantreiben“, sagte Baerbock. „Das ist für mich kein Widerspruch.“  Baerbock bekräftigte ihre Absicht, gegen Piel um den Frauenplatz im Bundesvorstand zu kandidieren. „Darauf liegt mein Fokus.“ Die Frage, ob sie nach einem Scheitern gegen Piel im zweiten Durchgang auch gegen Habeck antreten würde, ließ sie offen. „Bei Grünen-Parteitagen weiß man nie, was passiert. Ich komme aber aus dem Leistungssport. Trainiert wird immer auf Platz eins“, sagte sie.

          In der Debatte über die künftige Ausrichtung der Grünen lehnt Baerbock die Festlegung auf eine Bündnisoption ab. „Wir sind mit unserem Kurs in den vergangenen Monaten, klar auf unsere Inhalte zu setzen, sehr, sehr gut gefahren“, sagte die Brandenburger Bundestagsabgeordnete. Sie nannte dabei die Themen Klimaschutz, Gerechtigkeit, Weltoffenheit und ein solidarisches Europa. „Und diesen Kurs will ich leidenschaftlich weiter fahren.“ „Wir sind die linksliberale pro-europäische Kraft, die es in Europa braucht, die es in Deutschland braucht“, so Baerbock. „Und das müssen wir deutlich mit unseren Inhalten unterfüttern.“ Die Partei müsse „als grüne Kraft so stark werden, dass an uns am Ende kein Weg vorbei führt“.

          Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen wird bei den Grünen wieder über Bündnisoptionen diskutiert. Der scheidende Parteichef Cem Özdemir war zuletzt auf Distanz zu einem rot-rot-grünen Bündnis gegangen, und zwar unter Verweis auf die Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Özdemir sprach von einer „linkspopulistischen Linken“.

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