Grünen-Abgeordneter deckt Panne auf : „Und dann steht da Max Mustermann“
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Es gibt nur einen Kandidaten: (Korrekte) Stimmkarte bei der Ministerpräsidentenwahl Bild: dpa
Mit einer peinlichen Panne bei der Wahl des Ministerpräsidenten hat sich die hessische Landtagsverwaltung blamiert: Auf manchen Stimmkarten erschien Max Mustermann. Der Grünen-Abgeordnete Frank Kaufmann erzählt FAZ.NET, wie er den Fehler entdeckte.
Wie man die Lochkarten für die Ministerpräsidentenwahl benutzt, hatten die Abgeordneten des hessischen Landtags zuvor extra noch einmal erklärt bekommen. Denn mit den laminierten Stimmzetteln hatte es schon bei der Ministerpräsidentenwahl 2009 Ärger gegeben. Damals fehlten Roland Koch (CDU) vier Stimmen aus dem eigenen Lager. Zur Erklärung hieß es, die Abgeordneten hätten Probleme mit dem Lochen gehabt.
Dieses Jahr hatte die Landtagsverwaltung eigens Stimmkarten an die Fraktionen verteilt, zu Übungszwecken. Auf denen trat als Kandidat der altbekannte Max Mustermann in Erscheinung. Auch in der Grünen-Fraktion wurde die konstituierende Sitzung des neuen Landtags vorbereitet. Der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner wies seine Kollegen explizit darauf hin, sich die ausgegebenen Stimmkarten vor dem Stanzen des Loches noch einmal genau auf Fehler anzuschauen. Vielleicht war es deshalb ein Abgeordneter der Grünen, der am Samstagmittag die Panne mit den Stimmkarten entdeckte.
„Ich habe vorher noch geflachst, hoffentlich steht nicht Max Mustermann auf dem Zettel“, sagte der Offenbacher Grünen-Politiker Frank Kaufmann zu FAZ.NET. „Und dann öffne ich den Umschlag mit dem Wahlzettel, und es steht Mustermann statt Bouffier drauf.“
Daraufhin wurde der Stapel durchsucht und ein zweiter fehlerhafter
Zettel gefunden. Offenbar hatten Mitarbeiter der Landtagsverwaltung einige der Demonstrationskarten versehentlich in die offizielle Wahl eingebracht. Im „Zweifelsfall“ hätte jeder Zettel im Stapel vor dem Beginn der Abstimmung noch einmal kontrolliert werden müssen, sagte Kaufmann. „Ein Kontrollfreak wie ich hätte das gemacht. Man hat schon Pferde kotzen gesehen, und heute hat ein Pferdchen kräftig gekotzt.“
Als Kaufmann den falschen Namen auf der ihm zugeteilten Karte entdeckte, schickte er sich sofort an, sie umzutauschen. Mit den Worten „Ich will Bouffier wählen und nicht Mustermann“ wandte er sich an die Wahlhelfer. Er frage sich, so Kaufmann zu FAZ.NET, ob die Mitglieder der Zählkommission den fehlerhaften Namen beim Auszählen der Stimmkarten sonst überhaupt bemerkt hätten.
60:1 für Bouffier
Drei fehlerhafte Stimmkarten sollen in Umlauf gekommen sein. Ein Abgeordneter schaute wohl nicht so genau hin, wo er da sein Loch hineinstanzte. Jedenfalls landete eine Karte – gelocht – in der Urne. Und so lautete das Ergebnis dieses ersten Wahlgangs: 60 Stimmen für Bouffier, eine Stimme für Mustermann.
Womöglich wäre die Wahl trotzdem gültig gewesen. Aber um juristische Schwierigkeiten von Anfang an zu umgehen, entschied die Landtagsverwaltung, wie es heißt: aus politischen Gründen, den Wahlgang komplett zu wiederholen. Für den alten und neuen Ministerpräsidenten Volker Bouffier ging die Wahl dann doch sehr glücklich aus: Er bekam sogar eine Stimme mehr als die Koalitionäre CDU und Grüne im Landtag haben.
Es gibt Sachen,die gibt's nicht...aber wo Menschen arbeiten,da passieren halt Fehler.Gut,wenn sie so leicht zu heilen sind...
— Tarek Al-Wazir (@talwazir) 18. Januar 2014
