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Große Koalition : Merkel wird am 17. Dezember wiedergewählt

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Bundeskanzlerin seit November 2005: Angela Merkel Bild: dpa

Angela Merkels Bestätigung im Amt der Bundeskanzlerin ist für Mitte Dezember geplant. Zwei Tage vorher will die SPD das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung über die Koalition vorlegen.

          Nach Angaben aus der Führung der Unions-Fraktion wird der Bundestag am 17. Dezember Angela Merkel (CDU) wieder zur Bundeskanzlerin wählen. Nach den bisherigen Verabredungen will die SPD zwei Tage zuvor das Ergebnis der Mitgliederbefragung der Parteibasis über den Koalitionsvertrag bekanntgeben. Voraussetzung dafür ist es, dass die Verhandlungen von CDU, CSU und SPD über den Vertrag in der letzten Novemberwoche abgeschlossen sind.

          Die SPD-Führung gab an, aus organisatorischen Gründen zwei Wochen für das Verfahren der Mitgliederbefragung zu benötigen – vom Versenden des Koalitionsvertrages bis zum Ende der Auszählung. Da auch die Verteilung der Bundesministerien auf die drei künftigen Koalitionspartner in ihrem Vertrag zu regeln ist, dürfte Ende November die personelle Zusammensetzung des nächsten Bundeskabinetts – jedenfalls in den wesentlichen Funktionen – feststehen. Es wird damit gerechnet, dass die Verhandlungen am 28. November abgeschlossen sind. Es wird kalkuliert, dass nach dem SPD-Parteitag in dieser Woche und dem CSU-Parteitag Ende nächster Woche die Verhandlungen zügiger als bisher verlaufen werden.

          Schäuble: SPD-Mitgliederentscheid eine „Inszenierung“

          Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der nach dem – von der SPD offenbar nicht mehr rundweg zurückgewiesenen – Willen der Union im Amt bleiben soll, wurde am Wochenende von der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles heftig kritisiert. Schäuble hatte auf einem CDU-Bezirksparteitag in Baden-Württemberg den SPD-Mitgliederentscheid als eine „Inszenierung“ bezeichnet. Weil nach Umfragen die Mehrheit der Deutschen für eine große Koalition sei, sei die Mitgliederbefragung unnötig; die SPD-Führung könne die Entscheidung über die Regierungsbeteiligung selbst treffen.

          Nahles konterte mit einer Erklärung: „Die Äußerungen von Herrn Schäuble offenbaren einen gravierenden Mangel an Respekt vor den Mitgliedern einer Partei, die seit 150 Jahren für gesellschaftlichen und demokratischen Fortschritt steht. Wir sind eine selbstbewusste Partei, die innerparteiliche Demokratie ernst nimmt. Herr Schäuble versteht aber genau davon ganz offenbar nichts.“

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