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Britische Premierministerin : May kündigt Rücktritt vor Wahl 2022 an

  • Aktualisiert am

May am Mittwoch im Unterhaus Bild: AFP

Noch ganz kurz vor der Misstrauensabstimmung ist Premierministerin Theresa May auf ihre Kritiker zugegangen. Kann sie die Mehrheit der Fraktion hinter sich bringen?

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          Kurz vor der Misstrauensabstimmung in ihrer Fraktion hat die britische Premierministerin Theresa May einen Rücktritt vor der regulär im Jahr 2022 anstehenden Parlamentswahl angekündigt. „Sie hat gesagt, dass sie nicht plant, den Wahlkampf 2022 anzuführen“, sagte der Tory-Abgeordnete Alec Shelbrooke am Mittwoch nach einer nicht öffentlichen Sitzung eines Fraktionsausschusses. Er bestätigte damit Berichte britischer Medien, die bereits zuvor über das Zugeständnis Mays an ihre parteiinternen Kritiker berichtet hatten.

          Die geheime Abstimmung hatte um 19 Uhr MEZ begonnen und dauerte bis 21 Uhr. Derzeit werden die Stimmen ausgezählt. Das Ergebnis soll bis 22 Uhr bekanntgegeben werden.

          159 Ja-Stimmen nötig

          Sollte May die Abstimmung verlieren, würde ihr Nachfolger an der Parteispitze automatisch neuer Regierungschef werden. Laut einer Erhebung des Rundfunksenders BBC will jedoch die Mehrheit der konservativen Abgeordneten für die Premierministerin stimmen. Verfolgen Sie die aktuelle Entwicklung im FAZ.NET-Liveblog.

          Um im Amt bleiben zu können, ist May rechnerisch auf die Stimmen von mindestens 159 der 317 Abgeordneten angewiesen. Bisher war davon die Rede, dass May 158 Stimmen benötigt. Zwei Abgeordnete, die suspendiert waren, dürfen nun aber doch an der Abstimmung teilnehmen. Abstimmungsberechtigt sind daher nicht 315, sondern 317 Abgeordnete. Allerdings dürfte eine sehr knappe Mehrheit Mays Probleme mit ihrer eigenen Partei nicht lösen.

          Die Brexit-Hardliner bei den konservativen Tories drohen seit Monaten mit einer Misstrauensabstimmung gegen May. Am Mittwochmorgen hatte der Vorsitzende des zuständigen Gremiums, Graham Brady, dann mitgeteilt, dass das dafür nötige Quorum von 48 Abgeordneten der Tory-Fraktion erreicht wurde.

          Hintergrund des Misstrauensvotums ist das Chaos rund um den von May mit den verbleibenden 27 EU-Staaten ausgehandelten Brexit-Vertrag. Dieser ist auch in ihrer eigenen Partei höchst umstritten. Für weiteren Unmut in der Tory-Fraktion sorgte Mays Entscheidung, eine für Dienstag geplante Parlamentsabstimmung über das Brexit-Abkommen zu verschieben, um eine drohende Niederlage abzuwenden. Eine Mehrheit für dieses Abkommen ist nach wie vor nicht in Sicht, und das gilt auch für den Fall, dass May das Misstrauensvotum gegen sie überstehen wird.

          May hatte danach auf einer Blitz-Tour durch drei europäische Länder nach einem Weg zur Rettung des Brexit-Abkommens gesucht. Die EU-Partner schlossen Nachverhandlungen jedoch kategorisch aus.

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