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Krieg in der Ukraine : Großbritannien schickt Miltärausbilder

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Bild: Reuters

Premierminister David Cameron traut dem Minsker Abkommen nicht. Er schickt Militärausbilder in die Ukraine, um dort Regierungstruppen auszubilden. Litauen führt aus Angst vor Russland die Wehrpflicht wieder ein.

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          Großbritannien unterstützt die ukrainische Armee mit Militärausbildern. Im März sollen bis zu 75 Soldaten in vier Gruppen in die Ukraine geschickt werden, um bei der Ausbildung ukrainischer Soldaten zu helfen, sagte Premierminister David Cameron am Dienstag vor einem Parlamentsausschuss in London. „Eine bestimmte Anzahl britischer Kräfte wird involviert sein, sie werden nicht in der Kampfzone sein, aber ich denke, das ist es, womit wir helfen sollten“, sagte er. Auch sollen Geheimdienstinformationen zur Verfügung gestellt werden. Zudem werde Großbritannien ein Infanterie-Ausbildungsprogramm mit der Ukraine entwickeln.

          Auch Waffenlieferungen an die Ukraine schloss Cameron zu einem späteren Zeitpunkt nicht aus. Vorerst verfolge Großbritannien aber die Linie, „nicht tödliche“ Unterstützung zu leisten. „Wir glauben im Grunde nicht, dass es eine militärische Lösung hierfür gibt. Es muss eine diplomatische Lösung geben“, so Cameron.

          Der britische Regierungschef forderte seine Partner in der Europäischen Union am Dienstag dazu auf, die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen. „Ich glaube, wir müssen alle unseren diplomatischen und anderen Fähigkeiten nutzen, um diejenigen zu überzeugen, die skeptischer sind gegenüber Sanktionen und dass nur eine starke Position im Kreml wahrgenommen wird“, sagte Cameron.

          Sollte Russland nichts entgegengesetzt werden, drohe eine Destabilisierung auch anderer Staaten wie Moldawien oder der baltischen Länder, warnte Cameron. Das in Minsk ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen wirke nicht. Es wäre
          „wundersam“, wenn die Vereinbarungen in vollem Umfang eingehalten würden.

          Der amerikanische Außenminister John Kerry warf Russland unterdessen vor zu lügen, wenn es behaupte, in der Ukraine befänden sich keine russischen Truppen oder Ausrüstung. Die Regierung in Moskau hatte wiederholt Anschuldigungen zurückgewiesen, sie unterstütze die prorussischen Separatisten im Osten des Landes militärisch.

          Litauen will Wehrpflicht wieder einführen

          Litauen will wegen der Krise in der Ukraine vorübergehend wieder die Wehrpflicht einführen. „Wir müssen die Verteidigungskapazitäten des Landes stärken“, sagte Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite am Dienstag nach einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrates in Vilnius. In den kommenden fünf Jahren sollen rund 3500 junge Männer eine neunmonatige Grundausbildung machen. Das Parlament muss dem noch zustimmen. Der Gesetzesentwurf soll Anfang März von der Regierung zur Diskussion eingebracht werden.

          „Angesichts der veränderten geopolitischen Situation muss die Armee auch in Friedenszeiten gut vorbereitet sein für die bewaffnete Verteidigung des Landes“, sagte Grybauskaite in einer Mitteilung der Präsidialkanzlei. Das aktuelle Umfeld erfordere, die Armee stärker und schneller auszustatten. Litauen, das 2008 die Wehrpflicht abgeschafft hatte, ist wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine besorgt um die eigene Sicherheit.

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