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Großbritannien : Ludwig Brown?

  • -Aktualisiert am

Gordon Brown war zehn Jahre lang ein ausgezeichneter Finanzminister. Aber seit seinem Wechsel ins Amt des Premierministers hat ihn das Glück sichtbar verlassen - so etwas musste in Deutschland einst Ludwig Erhard erfahren.

          3 Min.

          In der Politik ist es manchmal wie im Fußball. Wer einmal zu oft verliert, ist seinen Posten schnell los. So ähnlich muss sich Gordon Brown derzeit fühlen. Niederlagen bei Nachwahlen gehören an sich zum Alltag britischer Premierminister. Diese Urnengänge, zeitlich meistens weit weg von den nächsten Unterhauswahlen, sind noch stets von den Wählern zur Verteilung von Denkzetteln genutzt worden.

          Siege der jeweiligen Regierungspartei sind deshalb die Ausnahme. In der kurzen Amtszeit Browns hat die Labour Party allerdings schon einige Nachwahlen verloren, was auf eine tiefere Krise schließen lässt.

          Labour zwanzig Prozent hinter den Konservativen

          Jetzt rächt sich, dass der Premierminister im Herbst vergangenen Jahres nicht den Mut aufbrachte, sich einige Monate nach seinem Amtsantritt vom Wahlvolk ein neues Mandat zu holen. Dabei machte er so ziemlich alles falsch, was man nur falsch machen kann. Zuerst ließ er Gerüchte über eine bevorstehende Unterhauswahl streuen, nur um dann im letzten Moment zurückzuweichen. Das legten ihm alle, mit Recht, als Schwäche aus.

          Wie lang ein Jahr in der Politik sein kann, offenbaren allein die Umfragewerte. Im Sommer 2007 war der neue Premierminister der Liebling der Wähler, die - wie es heute aussieht - freilich vor allem froh waren, dass Tony Blair nicht mehr ihr Land regierte. Heute indes liegen die oppositionellen Konservativen in allen Umfragen etwa zwanzig Prozent vor der Labour Party.

          Prozente bedeuten im britischen Mehrheitswahlrecht zwar nicht annähernd so viel wie im Verhältniswahlrecht. Aber ein so massiver Vorsprung reichte, wenn er sich bei der Wahl bestätigte, allemal für einen Erdrutschsieg der Konservativen. Das führt zu erheblicher Unruhe in der Labour-Unterhausfraktion. Schließlich müssten, käme es so, etwa 200 Abgeordnete den Verlust ihres Mandats befürchten. In einer solchen Situation reagieren Parlamentarier zuweilen etwas hektisch. Zwar wird ihnen von der Parteiführung beinahe täglich „nahegelegt“, doch einfach die Nerven zu behalten. Aber die verständliche Nervosität scheint dennoch in Panik überzugehen.

          Diskussion über Nachfolger Browns

          Wenn man die Dinge nüchtern betrachtet, könnte die Strategie, Nerven zu behalten, durchaus zum Erfolg führen. Die Regierung allein bestimmt, wann die nächste Parlamentswahl stattfindet. Mit der Festsetzung des Termins kann sie sich bis zum Frühjahr 2010 Zeit lassen. Und bis dahin kann sich vieles ändern. Die Wirtschaftslage, zurzeit ein wichtiger Faktor der allgemeinen Unzufriedenheit, könnte sich zum Beispiel wieder deutlich verbessern. Und der konservative Parteiführer David Cameron könnte Fehler machen.

          Kurz: Die nächste Wahl ist für Labour noch nicht verloren. Diese Erkenntnis setzt aber eine ruhige Lageanalyse voraus. Und dazu scheint man im Lager Labours zur- zeit nicht in der Lage zu sein. In der Öffentlichkeit wird schon über mögliche Nachfolger Browns diskutiert. Die Genannten wehren sich zwar pflichtschuldigst gegen diese zweifelhafte Ehre. Aber sie können nicht verhindern, dass das Ansehen des Premierministers zusätzlichen Schaden nimmt.

          Und was tut der angeschlagene Regierungschef? Gordon Brown versichert einerseits tapfer, natürlich werde er sein Amt behalten. Andererseits aber macht er Zugeständnisse, die ihm und seiner Partei noch bitter weh tun werden. Der Gewerkschaftsflügel bei Labour, durch die Mitgliederentwicklung wieder zum wichtigsten Finanzier der Partei geworden, jubelt schon. Der Premierminister hat zugestanden, dass der gesetzliche Mindestlohn auch Menschen zugutekommen soll, die jünger als 22 Jahre alt sind. Vertreter der Wirtschaft geben sich entsetzt.

          Nische für die Konservativen

          Weitere Zugeständnisse Browns werden erwartet. Auf diese Weise entfernt er Labour aus der politischen Mitte, die die Partei nach drei triumphalen Wahlsiegen fast schon als ihre wahre Heimat anzusehen schien. Damit freilich macht Brown seine Partei noch weniger wählbar, als sie derzeit schon vielen erscheint. Schwäche (des Premierministers) gebiert also neue Schwäche (der Partei).

          In diese politische Nische versuchen die Konservativen vorzudringen. Zurzeit profitieren sie noch hauptsächlich von der Unpopularität der Regierung. Aber Cameron und die Seinen bemühen sich auch um programmatische Akzente. Dafür wird gerne der Begriff „freiheitlicher Paternalismus“ gebraucht. Die Partei, der einst der Ruch einer reinen Laissez-faire-Gruppierung anhing, will die Bürger durch Anreize dazu bewegen, bestimmte Dinge zu tun oder zu lassen. Der Staat soll also durchaus eingreifen dürfen in das Leben seiner Bürger. So etwas hätte es unter Margaret Thatcher nicht gegeben. Aber eine Margaret Thatcher würde heute wahrscheinlich auch nicht mehr gewählt.

          Gordon Brown war zehn Jahre lang ein ausgezeichneter Finanzminister. Nicht zuletzt ihm verdankt das Land eine lange Aufschwungperiode. Aber seit seinem Wechsel ins Amt des Premierministers hat ihn das Glück sichtbar verlassen. Vielleicht ist es aber schlicht so, dass die langjährige Nummer zwei als Chef nicht geeignet ist. So etwas musste in Deutschland einst Ludwig Erhard erfahren. Teilt Gordon Brown dereinst das Schicksal des erfolgreichen Wirtschaftspolitikers, der im Spitzenamt nicht reüssierte?

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

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