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Glosse Politik : Kiew am Bosporus

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kum. Der ukrainische Ministerpräsident Janukowitsch hat bei seinem Besuch in Berlin den Rätseln, die seine Politik aufgibt, weitere hinzugefügt. Seine Reformpolitik mag "unumkehrbar" sein. Doch welche Reformpolitik meint er? Derzeit ...

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          kum. Der ukrainische Ministerpräsident Janukowitsch hat bei seinem Besuch in Berlin den Rätseln, die seine Politik aufgibt, weitere hinzugefügt. Seine Reformpolitik mag "unumkehrbar" sein. Doch welche Reformpolitik meint er? Derzeit ist nicht zu erkennen, wie das Kiewer Dreieck aus Präsident, Ministerpräsident und Parlament zu irgendeiner Politik findet, die sich nicht im Machtkampf erschöpfte. Woher aber nimmt Janukowitsch, der in diesem Kampf die personifizierte Grauzone zwischen Ost und West gibt, die Gewissheit, dass "die Tür der EU noch offen ist" für eine Aufnahme seines Landes? Allenfalls Beitrittskandidaten können sich dessen sicher sein. Die Ukraine ist weit davon entfernt, und auch die EU hat derzeit andere Sorgen. Doch hat sie sich gegenüber der Ukraine in eine unbequeme Lage manövriert, als sie der Türkei ebenjenen Status gab. Seither gibt es für die osteuropäischen Freunde der Ukraine eine nie ganz auszuschließende Kiewer Beitrittsperspektive, die gleichsam durch den Bosporus führt - so europäisch wie die Türkei ist die Ukraine schließlich allemal. Das werden sich auch die Politiker sagen, die das Rätsel noch nicht gelöst haben, wie sie "privilegierte Partnerschaften" durchsetzen wollen.

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