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Glosse Politik : Härte jetzt

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Nm. Es klingt seltsam, wenn UN-Generalsekretär Annan davor warnt, das iranische Nukleardossier an den Sicherheitsrat zu überweisen, weil das eine Eskalation wäre. Eine Eskalation in mehreren Stufen hat es in den vergangenen Monaten tatsächlich gegeben, betrieben wurde sie indessen von Teheran.

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          Nm. Es klingt seltsam, wenn UN-Generalsekretär Annan davor warnt, das iranische Nukleardossier an den Sicherheitsrat zu überweisen, weil das eine Eskalation wäre. Eine Eskalation in mehreren Stufen hat es in den vergangenen Monaten tatsächlich gegeben, betrieben wurde sie indessen von Teheran. Wenn Iran weiter verhandeln will, und zwar "ernsthaft und konstruktiv", muß es nur glaubwürdige Maßnahmen zur Deeskalation ergreifen: Weder die bisherigen europäischen Verhandlungspartner noch die Amerikaner und schon ganz und gar nicht Russen oder Chinesen haben Interesse daran, demnächst eine schwierige Diskussion über Sanktionen gegen das Mullah-Regime führen zu müssen. Die Drohungen aus Teheran, Iran könne die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde abbrechen, zeigen mehr als deutlich, welche Seite in Kauf nimmt - oder es gar darauf anlegt -, diesen Streit zu verschärfen. Würden die Europäer jetzt, ohne iranische Vorleistungen, die Bereitschaft anzeigen, neuerlich in Verhandlungen einzutreten, würden sie in Teheran nicht mehr ernst genommen. Härte ist derzeit die beste Chance, künftige Risiken zu vermeiden.

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