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Glosse Politik : Gewissensbisse

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pes. Deng Xiaoping, der Antreiber der Wirtschaftsreformen in China, hat seine Landsleute einst zwar aufgefordert, sich zu bereichern. Aber den Wildwest-Kapitalismus, der heute in der Volksrepublik "sozialistische Marktwirtschaft" heißt, hatte Deng sicher nicht im Sinne gehabt.

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          pes. Deng Xiaoping, der Antreiber der Wirtschaftsreformen in China, hat seine Landsleute einst zwar aufgefordert, sich zu bereichern. Aber den Wildwest-Kapitalismus, der heute in der Volksrepublik "sozialistische Marktwirtschaft" heißt, hatte Deng sicher nicht im Sinne gehabt. Und so erlebt die Welt in diesen Tagen, wie die herrschende Partei, die sich immer noch kommunistisch nennt, plötzlich Skrupel zu kennen scheint. Wenn es um privates Eigentum geht, rebelliert bei einem Teil der Parteimitglieder das sozialistische Gewissen. Dabei schüfe das von der Regierung vorgeschlagene Gesetz nur etwas mehr Rechtssicherheit. Aber den Kritikern geht es ja, wie sie sagen, ums Prinzip. Welches Prinzip meinen sie? In China darf sich der Mensch zwar munter auf Kosten anderer bereichern, zumindest so lange, wie er es sich nicht mit den Mächtigen verdirbt. Grund und Boden freilich soll er nicht besitzen dürfen. Mit diesem Widerspruch müssen die Kritiker leben. China braucht nachvollziehbare Gesetze, die dann auch von einer unabhängigen Justiz durchgesetzt werden. Diesem Kriterium genügt das vorgelegte Eigentumsgesetz nicht, unabhängig vom "Sozialismus".

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