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Glosse Politik : Eigenmächtig

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pca. Die Bundeswehr hat so ziemlich alles in die Schlacht um Heiligendamm geworfen, was gerade nicht am Hindukusch oder im Kosovo gebraucht wurde. Diesen Eindruck gewinnt man aus dem Bericht des Verteidigungsministeriums zur Amtshilfe beim G-8-Gipfel.

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          pca. Die Bundeswehr hat so ziemlich alles in die Schlacht um Heiligendamm geworfen, was gerade nicht am Hindukusch oder im Kosovo gebraucht wurde. Diesen Eindruck gewinnt man aus dem Bericht des Verteidigungsministeriums zur Amtshilfe beim G-8-Gipfel. Damit wurde dem Ansinnen ein schlechter Dienst erwiesen, die Zusammenarbeit der Sicherheitsinstitutionen des Landes beim Kampf gegen den Terrorismus zu verbessern. Nicht zu beanstanden waren der Schutz des Luftraums durch Abfangjäger und die Seeüberwachung durch Marine-Fregatten. Aber was hatten Tornados, Aufklärungspanzer, Transall-Transportflugzeuge, Heereshelikopter, und Feldjäger dort zu suchen? Grundgesetzlich betrachtet, gar nichts. Ohne besondere Rücksprache mit dem Verteidigungsminister wurde zudem am Ort des Geschehens die Militärhilfe aufgestockt, statt zweier sieben Flüge, statt vierer neun Panzer und so weiter. So untergräbt man systematisch Vertrauen. Nicht ohne Grund fragt nun die Opposition, warum die Regierung denn das Grundgesetz noch ändern will, wenn sie ohnehin schon glaubt, die Bundeswehr stehe uneingeschränkt einer überforderten Landespolizei zu Gebote.

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