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Glosse Politik : Chiracs Botschaft

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Nm. Warum die neue französische Nukleardoktrin, mit der auch Terrorstaaten abgeschreckt werden sollen, für die weitere Behandlung des iranischen Dossiers schädlich oder wenigstens nicht hilfreich sein soll, bleibt das Geheimnis jener ...

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          Nm. Warum die neue französische Nukleardoktrin, mit der auch Terrorstaaten abgeschreckt werden sollen, für die weitere Behandlung des iranischen Dossiers schädlich oder wenigstens nicht hilfreich sein soll, bleibt das Geheimnis jener deutschen Politiker aller Parteien, die sich entsprechend geäußert haben. Zunächst hat Chirac die Iraner, die, was Drohungen angeht, bisher ganz auf Amerika fixiert waren, daran erinnert, daß es auch europäische Staaten mit Nuklearwaffen gibt und daß Frankreich nicht zögern würde, damit vitale Interessen zu verteidigen. Rhetorisch gesehen, hat Chirac nur getan, was Teheran den Europäern seit Monaten vormacht: Mit seiner verbalen Eskalation hat er den Ernst der Lage dokumentiert. Zusammen mit der Überweisung der Angelegenheit an den UN-Sicherheitsrat, einer diplomatischen Eskalation, ist eine solche Steigerung des Drucks derzeit das einzige Mittel, um Iran klarzumachen, daß Europa an folgenlosen Gesprächen - solche hat Teheran, nach bekanntem Muster, gerade wieder angeboten - nicht mehr interessiert ist. Jetzt kommt es darauf an, ob, zunächst hinter den Kulissen, auch Moskau und Peking dabei helfen, die Mullahs zu einer Deeskalation zu bewegen.

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