Giftgasangriff in Syrien : Donald Trumps Lernkurve
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Präsident Donald Trump und sein Chefstratege Steve Bannon in Mar-a-Lago, Florida Bild: AP
Im dritten Monat seiner Präsidentschaft durchläuft Donald Trump einen Schnellkurs in internationaler Politik. Nun steht auch er vor der Frage: Kann er sich vom syrischen Diktator Assad vorführen lassen?
Es war schon eine gute Nachricht, als vor geraumer Zeit die Ablösung des aufbrausenden Michael Flynn als Sicherheitsberater des Präsidenten Donald Trump bekannt gegeben wurde. Sein Nachfolger, Generalleutnant Herbert McMaster, genießt hohes Ansehen in allen politischen Kreisen, er ist ein analytisch denkender Realist, einer, dem das Verständnis für die Rolle und Stellung der Vereinigten Staaten in der Welt niemand erst beibringen muss. Der neue Sicherheitsberater soll nun eine der schillerndsten und besonders umstrittenen Figuren im Weißen Haus, Stephen Bannon, aus „seinem“ Rat gedrängt haben. Das ist wieder eine gute Nachricht, die auch für die Lernfähigkeit des Präsidenten spricht.
verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
Als Trump seinem Chefstrategen Bannon den Zugang zu den Schlüsselsitzungen des Nationalen Sicherheitsrates eröffnete, glaubten viele gestandene Sicherheitspolitiker im Kongress, sie hätten sich verhört. Aber es war so. Ein nationalistischer Einpeitscher und Hetzer vor dem Herrn sollte fortan im Kreise von Ministern seinen Senf zu Dingen hinzugeben können, die in der Regel mit Fragen von Krieg und Frieden zu tun haben. Fortan wird er nicht mehr automatisch präsent sein können. Das ist, wie gesagt, gut und ein mögliches Indiz für die Läuterung des Präsidenten auf einem Feld, das auch ihn, wie seine Vorgänger, in Atem halten wird und auf dem in der Regel meist nur wenige verheißungsvolle Optionen zur Verfügung stehen.
Die Verstrickungen und Vertracktheiten der Syrien-Politik
Das gilt, neben Nordkorea, besonders für Syrien. Auch hier zeigt Trump eine Bereitschaft zur Wende, die, wenn sie ernst gemeint ist, auf ein größeres Engagement hinauslaufen könnte. Nach dem verheerenden Giftgasangriff, der mutmaßlich auf das Konto des Assad-Regimes geht, ließ Trump wissen, er habe seine Einstellung zu Syrien und Assad verändert. Der Angriff habe „viele, viele Linien“ überschritten.
Das ist natürlich eine Anspielung auf die „rote Linie“, die vor ein paar Jahren der damalige Präsident Obama gezogen hatte und deren Überschreiten – dem Regime zugeschriebene Angriffe mit chemischen Kampfstoffen – ungeahndet blieb. Trump hatte das im Wahlkampf zum Anlass genommen, Obama als Schwächling darzustellen. Gleichzeitig schien er Syrien für eine verlorene Sache zu halten; ja, er machte Andeutungen, die Assad als Verbündeten im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus sahen, also im Kampf gegen den „Islamischen Staat“. Nun scheint die Greueltat ein Umdenken bewirkt zu haben. Sogar von unilateralem Handeln ist die Rede.
Offenkundig nimmt Donald Trump im dritten Monat seiner Amtszeit einen Schnellkurs in den Verstrickungen, Vertracktheiten und Komplexitäten der internationalen Politik. Er beginnt, hoffentlich, langsam den Wert von Allianzen zu begreifen. Er hat erfahren, dass das Verhältnis zu Russland sich eben doch nicht in der Bewunderung für den starken Mann Putin erschöpft.
Moskau verfolgt Interessen, die denen der Vereinigten Staaten zuwiderlaufen. Und was Interessen angeht, müsste der Präsident, der anders als Leute vom Schlage eines Stephen Bannon kein Ideologe ist, eigentlich aufmerksam werden. Auch er kommt rasch in die Bredouille zu entscheiden, was „teurer“ kommt: wenn Amerika in einen Konflikt eingreift oder wenn es sich heraushält. Für beide Optionen gibt es Beispiele – abschreckende Beispiele. Die Frage, die sich Trump jetzt genauso stellt, wie sie sich seinem Amtsvorgänger gestellt hat, ist die: Kann er sich von einem Diktator wie Assad vorführen lassen?
