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Gewalt : Berlin und Rom für „Anti-Krawall-Polizei“

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Eine europäische Anti-Krawall-Polizei könnte künftig Ausschreitungen wie beim G8-Gipfel in Genua bekämpfen.

          Italien und Deutschland machen sich für die Bildung einer europäischen Ant-Krawall-Polizei stark.

          Bundesinnenminister Otto Schily sprach sich am Wochenende für die Bildung einer speziellen Eingreiftruppe aus, die in internationaler Zusammenarbeit „deeskalierend wirken und wo nötig mit angemessener konsequenter Härte Gewalt bekämpfen“ solle. Italien erklärte umgehend seine Zustimmung zu dem Vorstoß des SPD-Politikers.

          Ein Thema für Europa

          Nach einem Treffen mit Schily in Primeria an der Riviera sagte der italienische Innenminister Claudio Scajola, notwendig sei eine neue und engere Zusammenarbeit zwischen den europäischen Ländern. Eine europäische Polizei-Eingreiftruppe könnte mit Unterstützung der Einsatzkräfte des jeweiligen Landes das Gewaltproblem bewältigen. Schily schlug vor, die neue Einheit gegen Krawallreisende an der europäischen Polizeiakademie auszubilden.

          „Wir dürfen uns nicht durch militante Aktionen von Gewalttätern vorschreiben lassen, wo und wie sich die demokratisch gewählten Repräsentanten der Staaten treffen“, betonte der Minister.

          Zurückhaltend äußerte sich der Minister zur Kritik am Einsatz der italienischen Polizei gegen Globalisierungsgegner. Zwar habe es allem Anschein nach überharte Einsätze gegeben, die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht vereinbar seien. „Vor einer voreiligen Bewertung sollten wir uns jedoch hüten“, sagte Schily dem Berliner „Tagesspiegel“.

          Rom erwägt Verlegung des Welternährungsgipfels

          Wegen der Ausschreitungen stellte die italienische Regierung den im November in Rom geplanten Welternährungsgipfel in Frage. Ministerpräsident Silvio Berlusconi möchte aus Furcht vor ähnlichen Krawallen das Treffen in ein anderes Land verlegen. Zu diesem Zweck führte die Regierung am Samstag bereits Gespräche mit der in Rom ansässigen UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO).

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