https://www.faz.net/-gpf-2txo

Gesundheitspolitik : Schmidt setzt auf mittelfristige Konsolidierung

  • Aktualisiert am

Krankenkassen in der Klemme Bild: dpa

Gesundheitsministerin Schmidt wird dem maroden Gesundheitssystem nicht durch kurzfristige Geldspritzen auf die Beine helfen.

          1 Min.

          Wachsende Finanznot der gesetzlichen Krankenkassen macht Beitragserhöhungen auf breiter Front immer wahrscheinlicher. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) räumte ein Defizit von etwa fünf Milliarden Mark (2,56 Milliarden Euro) bei den Gesetzlichen Krankenkassen im ersten Halbjahr 2001 ein.

          Sollte dies zu Erhöhungen der Beitragssätze um 0,1 oder 0,2 Prozentpunkten führen, so „kann ich das nicht verhindern, auch wenn ich das gerne täte im Sinne der Lohnnebenkosten“, sagte Schmidt am Donnerstag in Berlin. Die Ministerin lehnte es ab, zur Entlastung der Kassen Steuergelder ins System zu pumpen, da dies den Druck für wirtschaftlicheres Verhalten mindere.

          Medikamente größter Kostentreiber

          Gemeinsam mit dem Sachverständigenrat für das Gesundheitswesen zeigte sich die Ministerin überzeugt, dass eine effizientere Versorgung der Patienten zu Kosteneinsparungen führt. In seiner neuen Untersuchung diagnostiziert der Sachverständigenrat gravierende Mängel bei der Behandlung von Brustkrebs sowie von Herz- und Kreislauferkrankungen. Dagegen gebe es bei der Therapie von Rückenleiden eine „deutliche Überversorgung“. Arzneimittelverordnungen erwiesen sich mit gut 15 Prozent als stärkste Kostentreiber.

          Stabilisierung auf lange Sicht

          Schmidt geht davon aus, dass der geplante Neuregelung zur besseren Behandlung von chronisch Kranken und das geänderte Honorarsystem für Krankenhäuser zu Einsparungen führt. Sie betonte, alle angestoßenen Maßnahmen zusammen trügen auf lange Sicht zur Stabilisierung der Kosten bei.

          Den Anstieg des Defizits führt die Ministerin vor allem auf die flaue Entwicklung am Arbeitsmarkt zurück, die sich negativ auf die Kassenfinanzen auswirke. Nicht dazu beigetragen hat nach ihrer Einschätzung die Aufhebung des Arzneimittelbudgets in diesem Jahr. Von dem von ihr geplanten Medikamentenpass erhoffe sie sich einen deutlichen Rückgang von „Parallelverordnungen“.

          Reform erst nach der Bundestagswahl

          Da alle eingeleiteten Maßnahmen noch durch den Bundesrat müssten, sehe sie aktuell keine Möglichkeiten für Beitragsentlastungen noch in diesem Jahr. Für eine große Gesundheitsreform strebt sie die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl an. Dann erst will sie sich mit der Opposition auf eine gemeinsame Lösung verständigen. Durch das Gutachten des Sachverständigenrates kann sich die Ministerin in ihrer Politik weitgehend bestätigt sehen. Der Expertise zufolge haben sich viele Fehlentwicklungen über Jahre hinweg aufgebaut.

          Weitere Themen

          Wer wird Kanzlerkandidat? Video-Seite öffnen

          Vor dem CDU-Parteitag : Wer wird Kanzlerkandidat?

          In Leipzig wird das große Schaulaufen zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz erwartet. F.A.Z.-Ressortleiter Jasper von Altenbockum verrät im Video die Chancenverteilung und wen man nicht vergessen darf.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.