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Gesundheit : Schmidt verteidigt Sparpaket

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Gesundheitsministerin Schmidt verteidigt ihre Sparpläne. Die Kassen wollen über höhere Beiträge noch in diesem Jahr beraten.

          Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat das angekündigte Eil-Sparpaket im Gesundheitsbereich verteidigt. Die Pläne seien eine Reaktion auf das geringe Wirtschaftswachstum und den daraus folgenden Einbruch der Einnahmen bei den Krankenkassen, sagte Schmidt am Freitag im Deutschlandfunk.

          Schmidt will den Krankenkassen per Vorschaltgesetz verbieten, vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 ihre Beiträge anzuheben. Im Gegenzug will sie die Kassen um 3 bis 3,5 Milliarden Euro entlasten. Die massive Kritik an den Sparplänen könne sie nicht verstehen, sagte Schmidt. „Sie haben ein Geschrei, als würde ab dem kommenden Jahr die Welt einbrechen.“ Ihr Ziel sei es, die Lohnnebenkosten so gering wie möglich zu halten, „damit wir mehr Wirtschaftswachstum haben und damit auch mehr Arbeitsplätze geschaffen werden“. Das Eil-Sparpaket hat eine Protestlawine der Gesundheitslobby ausgelöst. Ärzte, Krankenkassen, Kliniken, Pharmaindustrie und Apotheker meldeten erbitterte Kritik an.

          Nach einer Umfrage der „Bild“-Zeitung planen große Krankenkassen am Wochenende Krisensitzungen ihrer Verwaltungsräte. Dazu gehörten die größten Ersatzkassen, Barmer und DAK, sowie mehrere Betriebskrankenkassen. Sie reagierten damit auf Pläne Schmidts, im so genannten Gesundheits-„Vorschaltgesetz“ weitere Erhöhungen der Beitragssätze zu verbieten. Bei den Kassen heiße es dem Blatt zufolge zu den Krisensitzungen: „Wir prüfen, ob zum Jahreswechsel geplante Beitragsanpassungen noch durchgeführt werden können und müssen.“

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