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Geopolitik in Asien : Warum China immer heftiger um Inseln streitet

Japanische und chinesische Schiffe vor einer Insel der Senkaku-/Diaoyu-Gruppe Bild: REUTERS

In Asien werden Jahrzehnte alte Territorialkonflikte mit neuer Schärfe geführt. Insbesondere Peking ringt immer häufiger mit anderen Staaten um Inseln und Seegebiete.

          Bei den Gebietskonflikten im Süd- und Ostchinesischen Meer geht es nicht nur um mehrere hundert Inseln, Felsen und Riffe. Es spielen auch wirtschaftliche Überlegungen eine Rolle, da es in den umstrittenen Regionen neben reichen Fischgründen auch Vorkommen an Öl und Gas geben soll. Zudem geht es um geopolitische Fragen und strategische Handelswege. China möchte seine Einflusszone ausweiten und die Hegemonialmacht Amerika aus seiner Nachbarschaft zurückdrängen. Amerika bemüht sich im Gegenzug, seine Bündnisse mit Südkorea, Japan und einigen südostasiatischen Ländern wie den Philippinen und Vietnam zu stärken. China empfindet das als Einkreisung.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Die Dispute sind Jahrzehnte alt, haben sich aber besonders in den vergangenen fünf Jahren verschärft. Der Grund ist nach Ansicht von Fachleuten die zunehmend robuste Art, mit der China seine Interessen verfolgt, und auf Schritte der anderen Streitparteien reagiert. Als Gründe dafür werden der wirtschaftliche Aufstieg Chinas, die Modernisierung des Militärs, eine zunehmend nationalistisch denkenden Bevölkerung und die vielfältigen Interessen verschiedener Gruppen und Behörden in China genannt.

          China schafft seit Jahren Tatsachen

          Peking begründet seine territorialen Ansprüche im Ost- und Südchinesischen Meer mit historischen Rechten. Sie reichen angeblich weiter als 2000 Jahre in die Vergangenheit zurück, als einige der Inseln in dem Gebiet entdeckt worden seien. Grundlage für Chinas Ansprüche im Südchinesischen Meer ist die sogenannte Neun-Strich-Linie, die aus der Zeit der Nationalregierung um 1947 stammt und die übernommenen Gebiete nach Ende der japanischen Besatzung markieren soll. Bisher hat Peking noch nicht klargestellt, ob es mit der Linie „nur“ Ansprüche auf die darin liegenden Inseln, Felsen und Riffe erhebt, oder ob es auch Souveränitätsansprüche auf das gesamte Seegebiete stellt.

          Innerhalb des beanspruchten Gebiets liegen insbesondere die Paracel- und Spratly-Inselgruppen. Auf die Spratlys erheben neben China auch Taiwan, Vietnam, die Philippinen, Malaysia und Brunei ganz oder teilweise Anspruch. Die Paracel-Inseln werden von China, Taiwan und Vietnam als ihr Staatsgebiet angesehen. Seit einer militärischen Auseinandersetzung im Jahr 1974 werden sie aber allein von China kontrolliert. Die meisten der Spratly-Inseln werden derzeit von Vietnam kontrolliert, und zu einem kleineren Teil von China, den Philippinen, Malaysia und Taiwan. Brunei, Malaysia und die Philippinen begründen ihre Ansprüche überwiegend mit internationalem Recht und der Erstbesitznahme. Vietnam vermischt historische Ansprüche und Ansprüche auf Basis von internationalem Recht. Bisher haben sich lediglich die Philippinen an ein internationales Schiedsgericht zur Klärung der chinesischen Seegebietsansprüche gewandt. Derzeit erwägt dies aber auch Vietnam. Brunei und Malaysia agieren zurückhaltend, auch wenn sich Malaysia verstärkt über chinesische Aktivitäten am sogenannten James Shoal nördlich des malaysischen Teils der Insel Borneo beschwert.

          Im Ostchinesischen Meer streiten China, Taiwan und Japan um eine Inselgruppe, die China Diaoyu und Japan Senkaku nennt. Auch hier macht Peking historische Rechte geltend und beruft sich auf frühe Verträge. Die Inseln werden von Japan kontrolliert. Drei von ihnen kaufte die Regierung in Tokio aus privater Hand. Japan hält die Inseln unzweifelhaft für eigenes Staatsgebiet, wäre jedoch bereit, an einem Schiedsverfahren teilzunehmen.

          Vor Ort hat China seit Jahren Tatsachen geschaffen. Im Juli 2012 ordnete Peking die Spratlys und Paracels der Verwaltungseinheit Sansha unter. Im selben Jahr riegelten die Chinesen den Zugang der Philippinen zu der umstrittenen Insel Scarborough Shoal ab. Derzeit versperrt China auch die Versorgungswege für ein kleines Kontingent philippinischer Soldaten auf der Insel Second Thomas Shoal, die zu den Spratlys gehört. Am Second ebenfalls zwischen China und den Philippinen umstrittenen Johnson Reef wurden jüngst chinesische Landaufschüttungen beobachtet. Anfang Mai wurde eine chinesische Ölbohrplattform in die Gewässer der Paracels geschleppt. Im Ostchinesischen Meer hat China eine Luftverteidigungszone proklamiert, die sich mit der japanischen Luftverteidigungszone überlappt. Die Gespräche über einen Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer zwischen China und den südostasiatischen Staaten kommen nur schleppend voran.

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