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Jasper von Altenbockum (kum.)

Merz und Scholz im Bundestag : Die Wollmilchsau der Ampel

Olaf Scholz (rechts) und Friedrich Merz vor Begin der Generaldebatte im Bundestag. Bild: Omer Messinger

Worte und Taten klaffen nicht nur im Verteidigungshaushalt auseinander. Auch bei der Energiepolitik fragt man sich: Wenn schon Merz im Wunderland ist, wo ist dann Scholz?

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          Für den Bundeskanzler mag der Oppositionsführer wie „Alice im Wunderland“ wandeln, er selbst zeichnete am Mittwoch im Bundestag das Bild eines Landes, in dem Milch und Honig fließen. In jede Ecke der Wirtschaft und Gesellschaft dringt das Füllhorn vor, das der Haushalt der Ampelparteien ausschüttet. Der Schuldenstand ist so hoch und breit, dass kaum noch ein Überblick möglich ist.

          Scholz beließ es deshalb auch, mit naheliegender sozialpolitischer Schlagseite, bei den Leuchttürmen, die sich unter den Bedingungen der „schwierigen Zeit“, durch die Deutschland geht, einfacher rechtfertigen lassen als ohne sie. Scholz konterte Kritik daran mit der Bemerkung, Friedrich Merz zaubere das weiße sprechende Kaninchen aus dem Hut. Der Kanzler überspielte damit den Eindruck, das Maskottchen für den Staat, den sich die Koalition wünscht, sei die eierlegende Wollmilchsau.

          Schon wieder: Wir schaffen das!

          Scholz stellte in den Mittelpunkt seiner Einjahresbilanz, was „diese“ Bundesregierung geleistet habe. Noch immer wähnt er sich offenbar in Gefahr, im Schatten der vergangenen, CDU-geführten Regierung zu stehen. Fast wäre ihm in der Aufzählung krisenbedingter Leistungen sogar der Satz über die Lippen gekommen: Wir schaffen das! Beides erinnert unfreiwillig daran, dass Deutschland, dem Bonmot eines Sozialdemokraten zufolge, zwar von einem zuverlässigen Piloten gelenkt werde, man wisse nur nicht, wo das Flugzeug lande.

          Die größte Blöße, die sich Scholz und seine Regierung leisten, ist sicher der von Merz angeprangerte „Wortbruch“ zum Verteidigungshaushalt. Aber auch in der Energiepolitik, die wohl größte Bewährungsprobe, stimmen Worte und Taten nicht überein.

          Zwar beteuert Scholz Technologieoffenheit, Wohlstandssicherung und Wachstumsfreude. Man muss nur „Kernkraft“ sagen, um zu sehen, dass das alles nicht stimmt. Die Hoffnung der Ampel ist es, dass ihr Kurs – Erneuerbare plus Wasserstoff – so schnelle Erfolge bringt wie Flüssiggas. Da fragt man sich: Wenn schon Merz im Wunderland ist, wo ist dann Scholz?

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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