Gauck in der Schweiz : Überraschend viele Kränzlein
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Beim liebenswürdigen Nachbarn: Gauck mit Lebensgefährtin Daniela Schadt und François Longchamp, dem Präsidenten des Staatsrates des Kantons Genf Bild: dpa
Der Bundespräsident lobt die Schweizer Direktdemokratie. Gewisse Sachverhalte seien ob ihrer Komplexität allerdings besser in den Parlamenten aufgehoben, sagt Joachim Gauck bei seinem Besuch in der Schweiz.
Bundespräsident Joachim Gauck war am Mittwoch vor dem Hotel Bellevue in Bern schon halb im Auto, als er sich noch einmal umwandte. „Das war doch ein richtig schönes Gespräch“, sagte Gauck zu den beiden Botschaftern. Otto Lampe, Deutschlands Mann in Bern, und Tim Guldimann, der die Schweiz in Berlin vertritt, hörten das Resümee aus dem Mund des Staatsoberhaupts gern. Gemünzt war es auf die vorangegangene Diskussionsveranstaltung über die „direkte Demokratie“ in der Eidgenossenschaft, aber so oder ähnlich klang es vielfach während der zweitägigen Visite von Gauck im südlichen Nachbarland. Die Stimmung war blendend nach der Unterredung mit dem Schweizer Bundespräsidenten Didier Burkhalter zu Beginn des Besuchs am Dienstag, nach Gaucks Rede vor mehr als 200 Vertretern des öffentlichen Lebens und auch während des Kamingesprächs mit Journalisten am Ende des Tages. Dort hatte der deutsche Bundespräsident ausdrücklich die „Wärme in den Unterredungen“ gelobt. In seiner Rede hatte er gesagt, die Schweiz sei „ein realer und interessanter, ein liebenswürdiger, kompetenter und verlässlicher Nachbar, von dem wir Deutsche manches lernen können“.
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Eigentlich war die Reise des Bundespräsidenten erst für das Jahresende geplant, aber die Schweizer Abstimmung vom 9. Februar über die Einwanderungsbegrenzung aus der EU hatte Gauck eine hohe Dringlichkeit signalisiert. Er wollte die Natur des Abstimmungsergebnisses ergründen, sich der Stärke der deutsch-schweizerischen Beziehungen versichern, die Dialogbereitschaft betonen, die Schweiz aber auch deutlich vor der Illusion warnen, die EU und der Nachbar nördlich des Rheins könnten von der Personenfreizügigkeit grundsätzlich abrücken. Er habe gelernt, sagte Gauck im Gespräch, dass für die nächsten drei Jahre, in denen verhandelt werden soll, der Status quo bei der Einwanderung bestehen bleibt. Aber die Beziehungen der Schweiz zu Kroatien werden ein erster Test: Die Ausweitung der Freizügigkeit auf das EU-Neumitglied ist gestoppt. Der Ball liegt – wie in der ganzen Einwanderungsfrage nach dem 9. Februar – bei der Schweiz.
Vor diesem Hintergrund war das Gespräch von Gauck mit den Schweizer Demokratieexperten eine besondere Erkundungstour. „Warum schwärme ich für die Schweiz? Es sind die Partizipationsmöglichkeiten ihrer Bürger“, sagt er in die Runde. Der Schweiz-Versteher aus Deutschland offenbarte, dass er zu jener Zeit, als er sich noch in der DDR politisch engagierte, selbst ein Fan plebiszitärer Politikmodelle gewesen sei. Inzwischen sei allerdings bei ihm der „Realo-Anteil“ gewachsen, sagte Gauck. Damit war die Hinwendung zum repräsentativen System mit gewählten Volksvertretern gemeint. Aber ganz im Ton des früheren Pastors sprach Gauck von einem „ständigen Suchen nach mehr Bürgerbeteiligung.“ Dies betreffe jedoch nicht die Bundesebene, wo die Sachverhalte wegen ihrer Komplexität in der Regel doch besser in den Parlamenten aufgehoben seien. Warum dies auf der Ebene der Gemeinden und vor allem der Länder mit ebenfalls schwierigen Entscheidungen anders sein könnte, blieb das Geheimnis des Gastes aus Deutschland.
