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Jasper von Altenbockum (kum.)

Gasumlage : Scholz in Schilda

Zuhause droht Schilda: Olaf Scholz in Dschidda Bild: dpa

Für Fälle wie die Gasumlage gibt es ein Kanzleramt, das rechtzeitig für Ordnung sorgen sollte. Eigentlich.

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          Die Energiepolitik zerstört zunehmend das Vertrauen in die Bundesregierung. Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour sagte am Montag sinngemäß, die Gasumlage werde zwar leider eingeführt, aber hoffentlich sofort wieder abgeschafft. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert schlug vor, dass die Gasumlage, wenn sie denn eingeführt werde, nicht bezahlt werden müsse.

          Die beiden Politiker sind nicht Mitglieder der Bundesregierung. Aber man fragt sich schon: Merken sie nicht, dass sie sich, stellvertretend für das gesamte Kabinett, bis auf die Knochen blamieren?

          Für Fälle wie die Gasumlage gibt es eigentlich ein Kanzleramt, das rechtzeitig für Ordnung sorgen sollte. Eigentlich. Wer einen über Wochen geplanten Eckpfeiler seiner Krisenpolitik so in den Sand setzt, muss sich fragen lassen, ob der Rest nicht ebenso unprofessionell zustande kommt.

          Gas, Strom, Atom: Keine klaren Antworten

          Das gilt für das, was nun noch kommen soll, für die Gas- und Strompreisbremse, aber auch für die angeblich schon beantwortete Atomfrage. Auch da hat das Kabinett eine „Entscheidung“ hingelegt, die alle Beteiligten außerhalb dieser Regierung vor Rätsel stellt.

          Wahrscheinlich ist nur noch Robert Habeck in der Lage, auf diese „Leistungen“ einen politischen Minnesang anzustimmen. Dem Kanzler kommt entgegen, dass es ihm weniger um Poesie, sondern mehr um Hand und Fuß geht. Das muss er ausspielen. Sonst endet das erste Jahr seiner Regierung noch mit Scholz in Schilda.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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