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Gabriels Besuch in Heidenau : Bombendrohung und Hass-Mails

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Bild: dpa

Seit dem Besuch Sigmar Gabriels in Heidenau werden Mitarbeiter und Politiker der SPD in Mails und Anrufen beleidigt, beschimpft und bedroht. Am Nachmittag sorgte eine Bombendrohung gegen die Parteizentrale für Aufregung.

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          Nach einer Bombendrohung gegen die SPD-Zentrale und einer vorübergehenden Räumung des Willy-Brandt-Hauses in Berlin hat die Polizei wieder Entwarnung gegeben. Bei der Durchsuchung des Gebäudes habe die Polizei nichts Verdächtiges gefunden, sagte ein SPD-Sprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Das Haus sei nun wieder freigegeben. Bei der SPD war am Dienstagnachmittag gegen 15.00 Uhr eine telefonische Bombendrohung eingegangen. Die Parteizentrale war daraufhin geräumt worden.

          „Seit Sigmar Gabriels Besuch in Heidenau erreicht das Willy-Brandt-Haus eine Flut von Bedrohungen verbunden mit fremdenfeindlicher Hetze“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. „Wir müssen davon ausgehen, dass es sich um einen rein politischen Akt handelt.“ Die SPD werde keinen Millimeter von ihrer klaren Haltung abweichen. „Mitarbeiter, Politiker und die SPD wurden beschimpft, beleidigt und bedroht, Hass und Hetze über Flüchtlinge ausgegossen.“ Die fremdenfeindlichen und rassistischen Äußerungen hätten mittlerweile dramatische Ausmaße angenommen.

          Die Polizei evakuierte auch das Gebäude des Berliner Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso), nachdem es dort eine Bombendrohung gegeben hatte. Nach Informationen der Berliner Morgenpost mussten 500 Flüchtlinge das Gelände verlassen, die in dem Aufnahmelager auf ihre Erfassung und Unterbringung gewartet haben. Inzwischen hat die Polizei auch dort Entwarnung gegeben.

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat davor gewarnt, den Tätern hinter solchen Drohungen zu viel Öffentlichkeit zu bescheren. „So schlimm wie das alles ist: Mit dem Aufbauschen all dieser Dinge machen wir die interessant, die so etwas tun“, sagte de Maizière am Dienstag in Magdeburg. Es sei „supereinfach“, ans Telefon zu gehen und eine solche Drohung auszusprechen. Dann müsse ernsthaft gehandelt werden, sagte de Maiziere. Wenn die ganze Republik aber darüber diskutiere, nütze das nur denjenigen, die eine Bombendrohung aussprächen.

          Parteichef Gabriel hatte am Montag die Flüchtlingsnotunterkunft im sächsischen Heidenau besucht, vor der es am Wochenende zu Krawallen von Rechtsextremen gekommen war. Er hatte die Ausschreitungen scharf verurteilt und die Akteure als „Pack“ bezeichnet. Seitdem sieht sich die SPD-Zentrale mit einer Masse an rassistischen Pöbeleien in Form von Mails und Anrufen konfrontiert.

          Nach Angaben der SPD gingen seit Gabriels Besuch in Heidenau etwa 300 Mails „mit zum Teil menschenverachtendem Inhalt“ in der Parteizentrale ein. Die Mitarbeiter hätten auch etwa 150 Anrufe entgegengenommen, in denen Beleidigungen, Beschimpfungen und Bedrohungen ein nicht mehr erträgliches Ausmaß angenommen hätten, wie ein Sprecher sagte. „Wir prüfen eine Anzeige in 14 Fällen allein aufgrund der E-Mails.“

          „Die SPD wird diesen braunen Mob nicht dulden“, sagte Fahimi. „Wir bringen auch den leisesten Verdacht auf strafrechtlich relevante Inhalte zur Anzeige.“ Auch auf Facebook werde die Partei jeden Kommentar löschen, der Hetze gegen Flüchtlinge enthalte.

          Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Flüchtlingsunterkunft in Heidenau am Mittwoch besuchen. Dort will sie mit Flüchtlingen, Helfern und Sicherheitskräften reden. Die Forderungen nach einem Besuch der Kanzlerin in der sächsischen Stadt waren zuletzt immer lauter geworden.

          Am Dienstag besuchte Merkel den von Migranten geprägten Stadtteil Duisburg-Marxloh. Dabei forderte sie, angesichts von 800.000 Flüchtlingen, die in diesem Jahr in Deutschland erwartet werden, müssten „mit Hochdruck“ Vorkehrungen für eine menschenwürdige Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen getroffen werden.

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