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SPD : Gabriel und Nahles loben Reformen der Agenda 2010

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Sigmar Gabriel und Andrea Nahles sind sich einig: Die Reformen der Agenda 2010 haben Deutschland nach vorne gebracht. Bild: dpa

SPD-Chef Sigmar Gabriel und Arbeitsministerin Andrea Nahles würdigen die Hartz IV-Reformen des früheren Kanzlers Gerhard Schröder. Ironie der Geschichte: Zu Beginn der Reformen vor zehn Jahren gehörte die frühere Juso-Vorsitzende Nahles zu den schärfsten Kritikern der Agenda 2010.

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          Zehn Jahre nach Einführung von Hartz IV haben der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel und und Arbeitsministerin Andrea Nahles die umstrittenen Reformen als Wegbereiter für die Entwicklung Deutschlands zum „Wirtschaftswunderland“ gewürdigt. In einem gemeinsamen Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ loben Gabriel und Nahles die Erfolge der Politik des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD).

          Beide betonen, es sei unumstritten, dass „die Reformen der Agenda 2010 einen großen Anteil an der erfolgreichen Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit hatten“. Andrea Nahles hatte einst zu den schärfsten Kritikern der rot-grünen Reformen gehört.

          Der Streit um Hartz IV und Agenda 2010, den die SPD über Jahre sehr leidenschaftlich geführt habe, sei letztendlich konstruktiv gewesen und habe gute Ergebnisse erbracht - für die Stabilität der Sozialsysteme, aber auch für die Betroffenen, schreiben Gabriel und Nahles.

          Zugleich gestehen die beiden Sozialdemokraten aber ein, dass für die Modernisierung auch Opfer erbracht worden seien und die SPD einen hohen Preis gezahlt habe. „Die Reformpolitik der Agenda 2010 hat Unsicherheiten ausgelöst, deren Ausmaß und Auswirkungen wir unterschätzt haben.“ Die Interessen derjenigen, die ihr Leben lang hart gearbeitet hätten, seien zu wenig berücksichtigt worden.

          Korrekturen habe es in den letzten Jahren jedoch an vielen Stellen gegeben. Den allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn bezeichnen die beiden SPD-Politiker als „das vielleicht wichtigste Reformstück“. Neue Herausforderungen seien nun die Digitalisierung und in dem Zusammenhang die Frage, ob der europäischen Wirtschaft die Transformation zu Industrie 4.0 und Smart Services gelinge.

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