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G8-Gipfel : Kommentar: Zu spät

  • -Aktualisiert am

Chiracs Aufruf kam zu spät Bild:

Bei den Protesten gegen den G8-Gipfel in Genua ist ein Demonstrant ums Leben gekommen. Diese Eskalation war vorherzusehen.

          Just in jenen Minuten, als der französische Präsident Jacques Chirac vor Journalisten für einen ernsthaften Dialog mit den in Genua protestierenden Nicht-Regierungsorganisationen plädierte, bestätigte die italienische Polizei den Tod eines Demonstranten. Wer die immer neuen Sicherheitsmaßnahmen, den Aufbau der Festung Genua in den vergangenen Tagen beobachtet hat, für den kommt die tragische Entwicklung zwar nicht geradezu folgerichtig, zumindest aber nachvollziehbar.

          Der Ausgang des Dramas ist tragisch im klassischen Sinn, denn egal wie sich die italienische Regierung nach den Straßenschlachten von Göteborg, wo der so genannte Dialog-Kurs von Ministerpräsident Göran Persson gescheitert war, verhalten hätte - es wäre wohl stets eine falsche Entscheidung dabei herausgekommen. Auch die erstmalige Teilnahme von sechs Entwicklungsländern deuteten die Globalisierungsgegner nicht als Zeichen einer ernst gemeinten Gesprächsbereitschaft.

          Krieg der Worte

          Zu der tödlichen Eskalation haben aber nicht nur die hoch geputschten Sicherheitsmaßnahmen und die ohne Zweifel vorhandene Gewaltbereitschaft bei zahlreichen Demonstranten beigetragen. Auch der jede Dialogbereitschaft außer Acht lassende Krieg der Worte einiger Spitzenpolitiker hat Spannungen geschürt. Am Ende waren wohl die mit dieser Situation allein gelassenen Carabinieri überfordert. Dass sie in Krisensituationen mit aller Härte reagieren würden, war Beobachtern in Genua seit Tagen klar.

          Chiracs Aufruf, alle Länder und alle weltweit operierenden Finanzorganisationen müssten in einen ernsthaften und viel intensiveren Dialog mit Nicht-Regierungsorganisationen als bisher treten, kam zu spät. Die Frage nach der Reaktion der anderen Staats- und Regierungschef auf seine Initiative wies der Franzose mit dem gequälten Hinwies zurück, er spreche nicht für die G8.

          „Diese Leute repräsentieren niemanden“, mit solchen Worten etwa hatte der britische Premier Tony Blair auf Konfrontation gesetzt. Chirac bezeichnete die NGO ausdrücklich als wichtigen Part der modernen Demokratie. Selbst wenn die Frage nach dem gewaltbereiten Kern der Demonstranten damit noch nicht geklärt ist: Neue Mauern sind nicht die Antwort. Auch nicht selbstgewisse Ausgrenzungen, wie sie die amerikanische Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice noch am Freitag mit Blick auf die Lage in Genua vornahm (Die Demokratie ist innerhalb, nicht außerhalb). Demokratie kann nicht auf den Ausnahmezustand setzen.

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