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G-8-Gipfel : Steinmeiers Chance

  • -Aktualisiert am

Bild: reuters

In Sachen Libyen hat Berlin im UN-Sicherheitsrat anders gestimmt als Washington, London und Paris. Die Entfremdung von den engsten Freunden ist mit Händen zu greifen. Das ist misslich für die Koalition - und eine Chance für die Opposition.

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          Für die deutsche Außenpolitik ist es stets ein Problem, in Europa die dem Gewicht des Landes zukommende Führungsrolle zu spielen, ohne dass dies gleich als „deutsches Diktat“ ausgelegt werden kann. Die Auflösung dieses Dilemmas besteht darin, die Führungsverantwortung mit anderen zu teilen. So hat es Frau Merkel in der europäischen Finanzkrise gehalten, indem sie Frankreich (und andere EU-Mitglieder) ins Rettungsboot holte.

          Der Preis dafür war, dass gehörig Wasser in den deutschen Wein gegossen werden musste. Dafür hagelte es Kritik, auch aus den eigenen Reihen. In Sachen Libyen dagegen hat Berlin im UN-Sicherheitsrat anders gestimmt als Washington, London und Paris. Dass Osteuropäer, Brasilien oder Indien dieselbe Politik vertreten, ist da keine Ausrede oder Hilfe: Die Entfremdung von den engsten Freunden ist mit Händen zu greifen.

          Das ist misslich für die Koalition - und eine Chance für die Opposition. Der SPD-Fraktionsvorsitzende und ehemalige Außenminister Steinmeier hat sie im Bundestag ergriffen. Die Frage, ob er es besser gemacht hätte, stellt sich ja derzeit nicht.

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