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G 7 und Europa : Deutschland muss allein führen

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Große Köpfe: Demonstranten haben die beim G-7-Gipfel anwesenden Regierungschefs als Masken nachgebildet. Bild: AP

Wieder sind wir Gastgeber eines G-7-Gipfels. Unsere früher so starken Partner haben wir längst nicht mehr. Die meisten sind mit sich selbst beschäftigt. Deutschland muss deshalb in Europa allein führen - behutsam und ohne aufzutrumpfen.

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          Wieder ein G-7-Gipfel und nach acht Jahren wieder einer in Deutschland. Angela Merkel wird bei dem an diesem Sonntag beginnenden Treffen der Staats- und Regierungschefs der wichtigsten und reichsten sieben Staaten des Westens im bayerischen Schloss Elmau als Gastgeberin im Mittelpunkt stehen. Sie hat vor zu hohen Erwartungen gewarnt.

          Das ist nicht nur Taktik, weil sich so auch eher magere Ergebnisse besser als Erfolg verkaufen lassen. Die Erwartungen sind auch deshalb nicht allzu hoch, weil Krisen diesen Gipfel mitbestimmen werden, die sich nur schwer und gewiss nicht rasch lösen lassen. Ukraine, „Islamischer Staat“, Griechenland sind die Stichworte. Merkel wird also nicht so brillieren können, wie sie es vor acht Jahren beim Gipfel in Heiligendamm als „Klimakanzlerin“ konnte.

          Wo sind die Partner hin?

          Aber nicht nur die Krisen prägen die internationale Lage. Es hat sich in den vergangenen Jahren auch ein grundlegender Wandel in den Beziehungen zwischen den wichtigsten Staaten des Westens vollzogen. Deutschland, der Wirtschaftsgigant in Europa, ist davon in besonderer Weise betroffen. Ihm sind nämlich die traditionellen Partner, überspitzt gesagt, abhandengekommen.

          Das zeigt sich zunächst in Europa. Heute hat es Berlin mit einem zunehmend isolationistischen Großbritannien zu tun, das mit Mühe den eigenen Staat zusammenhält und in zwei Jahren seine Bürger darüber abstimmen lässt, ob sie weiter zur EU gehören wollen. Ein noch größeres Problem ist die Schwäche Frankreichs. Paris bekommt die dringend notwendigen inneren Reformen nicht hin, zur Leistung des über Jahrzehnte so entscheidenden deutsch-französischen Motors der EU kann es nicht mehr allzu viel beitragen. Auch mit Italien gibt es keine Einigkeit in der Wachstums- und Reformpolitik.

          Daraus ergibt sich für Deutschland eine neue Rolle, und die Krise um Griechenland ist der beste Beleg dafür. Die griechische Frage wird vor allem in Berlin gemanagt, natürlich im Zusammenspiel mit den EU-Institutionen. Das Sagen aber hat Merkel. Auf ihr Wort kommt es am Ende an. Die Kanzlerin will Athen in der Eurozone halten, weil sie die Folgen eines Austritts für den Zusammenhalt der EU fürchtet. Sie will auch nicht, dass Russen oder Chinesen meinen, sie könnten die Union spalten.

          Obamas Zurückhaltung

          Die neue Rolle, in der sich Berlin sieht, hat aber nicht nur mit der Schwäche oder Selbstbezogenheit der europäischen Partner zu tun. Nicht zuletzt das Verhältnis zum ganz Großen der G7, den Vereinigten Staaten, hat sich grundlegend gewandelt. Der Streit über die NSA-Affäre und das Misstrauen der Deutschen gegenüber dem Handelsabkommen TTIP sind nur die augenscheinlichsten Beweise für das abgekühlte Verhältnis zwischen Berlin und Washington.

          Barack Obama verfolgt eine Außenpolitik der Zurückhaltung, will amerikanisches Engagement in der Welt verringern. Europa steht für ihn nicht mehr an erster Stelle. Hätte man es sich früher vorstellen können, dass in einer schweren Krise mit dem Atomwaffenstaat Russland der amerikanische Präsident das Heft des Handelns in die Hände des deutschen Regierungschefs legt?

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          Genau das aber hat Obama im Fall der Ukraine-Krise getan. Merkel hat die gröbste Verletzung des Völkerrechts in Europa nach 1945 mit einem klaren Ja zu Sanktionen gegen Russland beantwortet. Ihr ist es gelungen, diese Haltung trotz aller Widerstände in der EU durchzusetzen und die Europäer in dieser Frage zusammenzuhalten. Sie hat die Moskau-Freunde im Bündnis auf Kurs gezwungen. Putins Plan, die EU zu spalten, hat sie so scheitern lassen.

          Auch hier gibt Berlin den Takt an. Es tut sich allerdings schwer damit, allein zu führen. Neue Partner, um die Schwäche oder den Rückzug der alten auszugleichen, sind aber nicht in Sicht. Mit der Wirtschaftsmacht China wird Deutschland weiter gute Geschäfte machen, aber als enger politischer Partner scheidet das kommunistische Reich aus.

          Russland, das wir ein Jahrzehnt lang als strategischen Partner titulierten und an das wir uns gerade als G-8-Mitglied gewöhnt hatten, hat sich selbst aus dem Klub der westlichen Demokratien herausgeschossen. Man wird weiter mit Putin, mit Russland reden müssen, wie Merkel und Steinmeier es tun. Auf ein Einlenken Moskaus deutet bisher aber nichts hin.

          Bescheidene Stärke

          Es bleiben also nur die alten Partner der transatlantischen, westlichen Welt. Deutschlands Rolle, in Europa zu führen, ist unter diesen Voraussetzungen noch wichtiger geworden. Berlin nimmt sie eher behutsam wahr, ist darauf bedacht, nicht aufzutrumpfen. Merkel hat den französischen Präsidenten François Hollande in der Ukraine-Frage huckepack genommen und das „Normandie“-Format mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und Putin entworfen.

          Auch in der Griechenland-Frage stimmt sie sich eng mit Hollande ab. Den Anschein von Hegemonie will Deutschland vermeiden. Es will eine bescheidene Vormacht sein. Deshalb führt Berlin über die Europäische Union, deren Stärke auch uns zugutekommt. Wer führt, macht sich angreifbar. Führen muss Deutschland trotzdem. Heute noch mehr als vor acht Jahren.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

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