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Friedrichs Rücktritt : Kurzer Prozess

Der Fall Edathy wird zum Fall Große Koalition. Es haben zu viele geredet, die hätten schweigen müssen.

          Noch immer weiß man nicht, ob der Fall Edathy ein Kriminalfall ist. Schon die zuständige Staatsanwaltschaft spricht mit Blick auf das Material, das der ehemalige SPD-Abgeordnete in Kanada bestellt haben soll, von „schwierigen Wertungsfragen“. Sie drehen sich darum, ob es sich bei den Fotos um verbotene Kinderpornographie handelt oder „nur“ um moralisch fragwürdige Bilder, deren Beschaffung und Besitz keine Straftaten darstellen. Das kann in einem Rechtsstaat nur ein Richter entscheiden.

          Das gilt auch für die Feststellung, ob ein Minister das Dienstgeheimnis verletzt oder sich gar der Strafvereitelung schuldig gemacht hat. Doch wartet der politische Prozess, der einem derart Beschuldigten gemacht wird, nicht, bis das rechtskräftige Urteil eines ordentlichen Gerichts ergangen ist. Hans-Peter Friedrich beugt sich der ungeschriebenen Regel, dass ein Regierungsmitglied, gegen das ein Ermittlungsverfahren läuft, nicht im Amt bleiben kann, schon gar nicht, wenn es sich dabei um den früheren Innenminister handelt, der auch Verfassungsminister genannt wird.

          Es hat fast tragische Züge, dass ihn jetzt ein Vorgang aus dem Ressort, das er nicht gewollt, aber aus Pflichtbewusstsein übernommen hatte, einholt und das neue Amt kostet, in dem er sich sichtlich zu Hause fühlte. Noch dazu, wo die Tat, die ihm zur Last gelegt wird, eine politische Beziehungstat zugunsten der SPD war: Es ging damals offenbar darum, den künftigen Koalitionspartner (und damit auch die ganze Koalition) vor einem möglichen Skandal zu bewahren.

          Der ist nun trotzdem eingetreten, weil ein Minister redete, wo er nicht reden durfte, und die von ihm informierte SPD-Führung die Vertraulichkeit nicht wahrte, um die er sie gebeten hatte. Die Affäre könnte daher noch größere Kreise ziehen, und das nicht nur in der Politik. Möglicherweise ist nicht nur das Willy-Brandt-Haus so undicht gewesen wie ein Sieb, sondern auch der Sicherheitsapparat, mit dem Edathy gut verdrahtet war. Jedenfalls sind nach Darstellung der Staatsanwaltschaft vor der Durchsuchung von Edathys Räumen Festplatten entfernt und vernichtet worden. Wo nichts ist, weil da nie etwas war oder weil da nichts mehr gefunden werden kann, gibt es aber auch keinen Fall. Keinen Fall Edathy, vielleicht. Mit Friedrichs Rücktritt wird aus dieser Affäre aber etwas weit Größeres: ein Fall Große Koalition.

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