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Friedrich und die Sicherheitsbehörden : Reibungen

Innenminister Friedrich gaukelt Stärke vor, die er nicht hat. Er hat den Großapparat der Sicherheitsbehörden treiben lassen, möglicherweise in die falsche Richtung.

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          Das Vorgehen von Bundesinnenminister Friedrich gegen die Führung der Bundespolizei erinnert unglücklich an die ruckartige Entlassung der damaligen Bundeswehrspitze durch Verteidigungsminister zu Guttenberg. Der wollte seinerzeit den starken Mann spielen. Friedrich gehörte zu denen, die Guttenberg bis zur letzten Sekunde und mit Herzblut verteidigt haben und seine baldige Rückkehr ersehnten. Jetzt gaukelt auch er Stärke vor, die er nicht hat. Das macht die Personalpolitik des CSU-Politikers im Innenministerium zum Ausdruck peinlicher Schwäche, wo sie bei anderen als kühle Machtdemonstration gegolten hätte.

          Nach allem, was seit Monaten über der Bundespolizei zu hören ist, gingen der Entlassung Seegers Reibungen mit dem Ministerium voraus. Der Minister war daran weniger beteiligt als sein Staatssekretär Fritsche, durch den er sich bei den Sicherheitsbehörden vertreten lässt. Im Streit behält aber meistens das vorgesetzte Ministerium die Oberhand.

          Das ist die Regel, von der man im Bundespolizeipräsidium wohl ein paar Ausnahmen zu viel machen wollte. Es wird allerdings ein Rätsel bleiben, warum Friedrich ausgerechnet vor der Amtseinführung des neuen Verfassungsschutzpräsidenten auch die Bundespolizei dem Verdacht ausgesetzt hat, dort regierten Misstrauen, Intrige und Inkompetenz.

          Versäumt, politische Führung wahrzunehmen

          Oder war ihm das gleichgültig? Was immer es an Differenzen gegeben haben mag: Ein Politiker schadet dem Gemeinwohl, wenn er Beamte, die ihr Berufsleben lang Bürgern und Staat gedient haben, mit einem Fußtritt aus dem Amt jagt. Ein Abschied in Würde muss das Ziel einer Trennung von einem solchen Mitarbeiter sein, wenn sie denn unvermeidlich geworden ist, was vorkommen kann. Das galt für den damaligen Generalinspekteur Schneiderhan und Guttenberg ebenso wie nun für Präsident Seeger und Friedrich.

          Der Minister hat es versäumt, die politische Führung der Bundespolizei wahrzunehmen. Er hat diesen Großapparat, wie auch andere in seinem Verantwortungsbereich, treiben lassen, möglicherweise in die falsche Richtung. Daran hat auch der Staatssekretär nichts ändern können, wie auch all die verdienten Beamten des Innenministeriums, die nun zu Präsidenten und Vizepräsidenten befördert werden. „Ministerium“ heißt ein solches Haus hierzulande mit guten Grund, und nicht „Staatssekretärium“.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

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