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Friedrich Merz : Zurück auf dem politischen Parkett

Hat gut lachen: Friedrich Merz Bild: picture-alliance/ dpa/dpaweb

Friedrich Merz ist zurück. Angela Merkel und ihn verbindet keine politische Liebesbeziehung. Aber beiden wird zugetraut, professionell zusammenarbeiten zu können: Sogar ein Posten als Minister scheint nun möglich.

          Friedrich Merz ist wie Kai aus der Kiste mit einem Schlag wieder mitten im politischen Berlin. Nach den lobenden Worten der Kanzlerkandidatin („einer der talentiertesten Politiker“) darf spekuliert werden, was er in einer CDU-geführten Regierung werden könnte: Etwa Wirtschaftsminister? Oder doch Finanzminister? Und wenn dies, wann?

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Zwar hat sich Angela Merkel unter dem Druck der Wahlkampf-Verhältnisse darauf festgelegt, daß Paul Kirchhof ihr Finanzminister werden soll. Aber möglicherweise sind die Verhältnisse direkt oder etwas später nach dem 18. September nicht mehr so, daß dieser will. Für den Fall einer großen Koalition hat der Wissenschaftler aus Heidelberg selber schon dankend abgewinkt. Und wer weiß, was sonst passiert?

          Mißtrauensvotum gegen Merkel

          Auf jeden Fall wird die Kandidatin den Anwalt im politischen Wartestand nicht ohne Grund in der heißen Wahlkampfphase erwähnt haben. Merkel hat vielmehr auf diese Weise geschickt ihrer Partei zu verstehen gegeben, daß sie den im Bundestag beim politischen Gegner gefürchteten Redner in wirtschafts- und finanzpolitischen Debatten nicht vergessen hat und daß sie weiß, welche Lücke sein Rückzug aus der Fraktionsspitze vor knapp einem Jahr hinterlassen hat. Merz wiederum hat zu erkennen gegeben, daß er willens wäre, mit ihr zusammenzuarbeiten, wenn er denn in ein angemessenes Amt berufen würde.

          Merkel: „Einer der talentiertesten Politiker”

          Merz hatte vor knapp einem Jahr sich aus der Führungsriege um Merkel verabschiedet. Seit Anfang des Jahres arbeitet er als Partner in einer internationalen Anwaltskanzlei. Er wollte verhindern, auf Gedeih und Verderb dem launischen Geschäft der Politik ausgeliefert zu sein, wie Weggefährten seinen Schritt heute erklären, der damals als Mißtrauensvotum gegen Merkel gedeutet wurde. Zu dieser Version paßt, daß der hochgeschossene Mann aus dem Sauerland noch 2005 fünfzig Jahre alt wird. Lange hätte er da den beruflichen Wechsel nicht hinauszögern können.

          Über das Ziel hinaus

          Doch nun zieht es ihn offenbar zurück. Merz ist und bleibt einfach Politiker, der etwas bewegen will. Keiner in seiner Fraktion kann wie er wirtschaftliche Probleme auf den Punkt bringen. Das macht ihn für die Union so wertvoll und letztlich auch unersetzlich. Angriffslustig und rhetorisch geschickt, ist er keiner, der sich duckt, wenn Gegenwind aufkommt, eher schießt er im Eifer des Gefechts über das Ziel hinaus.

          Die Mißstände in Deutschland umschrieb er jüngst in dieser Zeitung mit den Worten: „Massenarbeitslosigkeit trotz massenhaft unerledigter Arbeit, der höchste je gemessene Schuldenstand und gleichzeitig eine Abgabenlast auf Rekordniveau, der höchste Staatsverbrauch am Volkseinkommen und immer schlechtere staatliche Leistungen, die drohende Zahlungsunfähigkeit der Sozialsysteme und gleichzeitig die höchsten Sozialversicherungsbeiträge aller Zeiten.“ Alles dies zeige: Die Lage habe eine zentrale Ursache, „nämlich die völlige Überforderung der kollektiven Systeme durch die Bürger“.

          Keine politische Liebesbeziehung

          Merz und Merkel verbindet seit langem eine besondere Beziehung. Sie entmachtete ihn als Fraktionsvorsitzenden noch in der Wahlnacht 2002. Nach kurzem Schmollen wurde er dann doch ihr Vize. Ein Jahr später drohte er mit Rücktritt, weil er die nahezu großkoalitionär ausgehandelte Gesundheitsreform als unzureichend empfand. Er blieb dann doch und stellte kurz darauf die Eckpunkte seines als radikal titulierten Steuerkonzepts vor, das mit seinem dreistufigen Tarifverlauf angesichts der laufenden Diskussion über Kirchhofs Einheitssteuer fast schon wieder traditionell erscheint. Pointiert warb Merz für sein Modell mit dem Argument, künftig könne jeder seine Steuerlast auf dem „Bierdeckel“ ausrechnen. Auf dem Leipziger Parteitag wurde er dafür gefeiert.

          Nach dem Hin und Her weiß man, daß Merz und Merkel keine politische Liebesbeziehung verbindet. Beiden wird dennoch zugetraut, Politiker genug zu sein, um zur Verwirklichung gemeinsamer Ziele professionell miteinander arbeiten zu können.

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