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Neuer Fraktionsvorsitzender : An der Spitze des „Kraftzentrums“

  • Aktualisiert am

Noch ein Vorsitzenden-Amt: Friedrich Merz am Dienstag nach seiner Wahl. Bild: Jens Gyarmaty

Die Fraktion von CDU und CSU hat Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er will die Fraktion zum „Kraftzentrum“ der Opposition machen.

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          Die Fraktion von CDU und CSU im Bundestag hat am Dienstag den 66 Jahre alten CDU-Politiker Friedrich Merz zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Zuvor hatte sich in der Fraktionssitzung Ralph Brinkhaus aus seinem bisherigen Amt verabschiedet. Der Ostwestfale, der die Fraktion seit 2018 geführt hatte, wurde von den Unionsabgeordneten mit stehendem Beifall bedacht. Er wird nun zunächst als Abgeordneter ohne weitere Ämter und mit Sitz im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union seiner Fraktion angehören. Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt sagte, Brinkhaus habe „die Union zusammengehalten“ und verdiene „Respekt und Anerkennung“ für seinen Verzicht auf das Amt. Bei der anschließenden Abstimmung votierten 162 der 186 anwesenden Abgeordneten für Merz. Das entspricht 89,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Merz sagte, die Fraktion sei aus seiner Sicht „das Kraftzentrum von CDU und CSU“. Das Ziel solle sein, dass die Union nach der nächsten Bundestagswahl wieder stärkste Fraktion werde.

          Merz hatte bei der Bundestagswahl das Direktmandat für den Hochsauerlandkreis errungen und war nach zwölf Jahren Abwesenheit wieder ins Parlament zurückgekehrt, dem er bereits zwischen 1989 und 2009 angehört hatte. Um das Amt an der Fraktionsspitze lieferte sich der Jurist und Wirtschaftsexperte einen internen Wettstreit mit Brinkhaus, der schließlich für eine vorzeitige Neuwahl warb und nicht mehr antrat. Nun liegen der Vorsitz der größten Oppositionspartei, der CDU, sowie die Führungsaufgabe in der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU in einer Hand. Merz war Ende Januar mit mehr als 95 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet gewählt worden, dem früheren Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und im vorigen September gescheiterten Kanzlerkandidaten der Union.

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