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Frauen im Bundestag : Geh in den Reichstag, begib Dich direkt dorthin

Begehrt bei Frauen und Männern: ein Mandat im Deutschen Bundestag Bild: Illustration: Bernd Helfert

Frauen kommen oft nur dann ins Parlament, wenn ein Mann Platz macht. Diese Regel gilt ganz besonders in der CDU-Fraktion. Einig, wie man dies ändern könnte, ist man sich dort jedoch nicht. Eine Bestandsaufnahme zum Weltfrauentag.

          Geschichten über Frauen in der Politik beginnen oft mit Männern. Im November vorigen Jahres wurde Stephan Harbarth zum Richter am Bundesverfassungsgericht gewählt. Ein Aufstieg, eine gute Perspektive, um ein Wort der Kanzlerin zu zitieren. Dabei war der damals 47 Jahre alte CDU-Bundestagsabgeordnete schon aufgestiegen, nämlich zum stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im höchsten deutschen Parlament. Dreimal hatte der Baden-Württemberger seinen Wahlkreis direkt gewonnen. Dann entschied er sich für das Verfassungsgericht und räumte seinen Sitz im Bundestag. Für eine Frau, für Nina Warken.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Warken war schon einmal der Einzug in den Bundestag gelungen. Das war 2013 gewesen. Platz 14 auf der Landesliste hatte ihr gereicht. Als die Listen für die Wahl im Herbst 2017 aufgestellt wurden, gaben die Parteifreunde ihr einen noch besseren Platz: den vierten. Vor ihr standen nur drei prominente CDU-Leute, die vom Wähler erkannt werden sollten, damit dieser seine Zweitstimme möglichst der CDU gibt: Wolfgang Schäuble, Volker Kauder und Annette Widmann-Mauz. Die brauchten die Liste allerdings nicht, weil sie über ein Direktmandat in den Bundestag einzogen. Faktisch hatte Warken also den ersten Listenplatz.

          Weil ein Mann ging, sitzt sie im Bundestag: Nina Warken

          Aber das nutzte ihr nichts. Weil die CDU sehr viele Direktmandate bekam, blieb die Liste bedeutungslos. Sie „zog“ nicht, wie man das nennt. Immerhin: Warken wusste, sie würde nachrücken, sobald ein Abgeordneter aus ihrem Bundesland etwas Besseres als ein Bundestagsmandat finden würde. Als Harbarth sich Richtung Karlsruhe verabschiedete, konnte Warken nach gut einem Jahr Unterbrechung in den Bundestag zurückkehren.

          Merkel: Wahlkreise nicht enttäuschen

          Sechs Tage nach der Wahl Harbarths zum Verfassungsrichter sprach Merkel vor einigen hundert Zuhörern, im wesentlichen Zuhörerinnen, im Saal der Unionsfraktion. Die Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland jährte sich zum hundertsten Mal. Die Kanzlerin bezeichnete es als ein „Drama“, dass in der Unionsfraktion nur 20 Prozent Frauen zu finden seien. In der Tat liegen CDU und CSU damit nur noch vor der AfD-Fraktion, selbst die traditionell männerlastige FDP kann auf mehr als 22 Prozent Frauenanteil verweisen. Die Grünen, die seit jeher mit strengen Geschlechterquoten arbeiten, haben fast 60 Prozent Frauen in der Fraktion. Dann sagte Merkel, für jeden aus dem Bundestag ausscheidenden Mann, „der eine gute Perspektive bekommt, kommt irgendwie eine Frau von der Liste hinterher“. Im Publikum saß auch Nina Warken. „Wir sollten also fast alle im Bundestag befindlichen Männer vielleicht mit guten Positionen aus der Politik versorgen. Dann könnten wir hier vielleicht weiter vorankommen“, schlug Merkel vor.

          Doch kaum gesagt, sammelte sie den Vorschlag auch schon wieder ein. Das könne es „eigentlich auch nicht sein“, denn dann seien die Wahlkreise enttäuscht, wenn der direkt gewählte Abgeordnete nicht mehr zur Verfügung stehe. Deshalb stünden CDU und CSU vor einer Frage, die sich anderen Parteien so nicht stelle: Wie schaffen wir es, in die Direktwahlkreise auch Frauen hineinzubringen?

          Listenfrauen statt Quotenfrauen

          Was wie ein Detail aus der komplizierten Welt des Wahlsystems daherkommt, ist der Kern der Bemühungen derjenigen, die mehr Frauen in den Bundestag bekommen wollen. Ina Bieber, Wissenschaftliche Mitarbeiterin bei „GESIS – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften“, die sich dort mit Studien zum Wahlverhalten in Deutschland befasst, beschreibt das Problem in wenigen Sätzen: „Bei der Benennung der Wahlkreiskandidaten nehmen Parteien gerne diejenigen, die den Wahlkreis schon gewonnen haben. Häufig sind das Männer.“ Frauen würden häufiger über die Landesliste gewählt als über den Wahlkreis. Hinzu komme ein weiterer Nachteil für die Frauen: „Die vorderen Listenplätze werden verstärkt von Männern besetzt.“

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