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Frankreich : „Krieg gegen den Rassismus“

  • Aktualisiert am

Brandanschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum in Paris Bild: dpa/dpaweb

Nach einem weiteren Brandanschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum in Paris hat der französische Präsident Chirac ein entschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus gefordert.

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          Nach einem weiteren Brandanschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum in Paris hat die französische Regierung den „Krieg gegen den Rassismus“ ausgerufen. „Die Regierung hat dem Rassismus den Krieg erklärt“, sagte Justizminister Dominique Perben am Montag dem Rundfunksender RMC Info.

          Diese Erklärung folge auf „eine wirklich sehr starke Anweisung“ von Präsident Jacques Chirac. Bei einem Anschlag in der Nacht zum Sonntag war ein jüdisches Gemeindezentrum im elften Pariser Stadtbezirk ausgebrannt. An die Wände waren Hakenkreuze und Sprüche wie „Es lebe der Islam“ und „Juden raus“ gesprüht worden.

          Perben ging auch auf den Vorwurf von Roger Cukierman, dem Vorsitzenden des jüdischen Zentralrats in Frankreich (Crif) ein, die französische Justiz greife gegen antisemitische Straftaten nicht mit der gebotenen Härte durch. Die Staatsanwaltschaft sei angewiesen, bei allen zu milden Urteilen in die Berufung zu gehen, sagte der Justizminister. „Es ist wichtig, daßdie Justiz die Schuldigen findet und daß sie hart bestraft werden“.

          An jedem Berufungsgericht sei inzwischen ein Jurist damit beauftragt, sich speziell um Straftaten mit rassistischem Hintergrund zu kümmern, fügte Perben hinzu. Darüber hinaus habe die Regierung jüngst zwei Gesetzesänderungen vorgenommen, um gegen rassistische Straftaten härter vorgehen zu können.

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