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Frankreich in der Krise : Kollektive Depression

Auf dem Weg in den Elysée-Palast: Marine Le Pen vor einem Treffen mit Frankreichs Präsident François Hollande (Mitte Mai) Bild: AP

Eine tiefe Identitätskrise hat in Frankreich den Erfolg des Front National Marine Le Pens beflügelt. Die Franzosen fühlen sich abgehängt. Die Schuld dafür geben sie der EU und Deutschland.

          Alles ist so gekommen, wie die französischen Wahlstrategen es vorhergesagt hatten. Geändert hat das nichts. Es ist Ausdruck der tiefen Identitätskrise in Frankreich, dass selbst die Kraft zur Empörung über den angekündigten Wahlerfolg der Partei Marine Le Pens geschwunden ist. Kein französischer Minister wagte es wie Schäuble, den Front National faschistisch zu nennen. In Frankreich ist die Zeit der Verteufelung und Angstmache vor der „braunen Gefahr“ vorbei. Präsident Hollande behandelt die Rechtspopulisten wie eine chronische Krankheit, die man eben nicht loswird. „Schmerzhaft“, seufzte er in einer Fernsehansprache, sei das Wahlergebnis, und beförderte so den Eindruck, dass er leider dagegen nichts ausrichten könne.

          Diese Stimmung der kollektiven Depression ist es, die Marine Le Pen beflügelt. Längst trauen die Franzosen ihrem Staatsoberhaupt überhaupt nichts mehr zu, weder Lösungskompetenz in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise noch eine Führungsrolle in Europa. Sein drittes Amtsjahr hat gerade erst begonnen, aber schon wird von einem „verlorenen Mandat“ geredet. Hollandes Umfragewerte fallen unausgesetzt.

          Zwischen Resignation und Rebellion

          Regierungschef Valls wirkt bereits nach knapp zwei Monaten im Amt verbraucht. Er hat die eigene Parlamentsfraktion nicht unter Kontrolle. Die sozialistischen Abgeordneten befürchten nach der zweiten Abstrafung in Folge nicht ganz zu Unrecht, dass sie mit Hollande keine Wahlen gewinnen können. Noch schwanken sie zwischen Resignation und Rebellion.

          Aber auch die Mechanik der Fünften Republik, die geordnete Machtwechsel von links nach rechts und umgekehrt garantierte, funktioniert nicht mehr. Das sind Voraussetzungen für eine politische Krise, die in die Geschichtsbücher eingehen könnte, warnen Zeithistoriker. Zum ersten Mal profitierte die UMP an den Urnen nicht vom Verdruss über die Sozialisten.

          Ende März hatten die Wähler sich noch an die eherne Regel gehalten und massenweise UMP-Bürgermeister in die Rathäuser entsendet. Dem Front National wurde nur in Ausnahmefällen und bei Totalversagen der traditionellen Parteien die Aufgabe anvertraut, für Kinderkrippen, Bibliotheken und Müllabfuhr zu sorgen. Der Zorn auf das erstarrte politische Establishment aber blieb und entlud sich in einer Kombination aus Nichtwählen und Protestwählen bei den Europawahlen. Am härtesten traf dies die UMP. Sie entledigte sich ihres Vorsitzenden und steht nun vor einer Grunderneuerung mit ungewissem Ausgang.

          Entfremdung von der EU

          Das Wahlergebnis lässt sich dabei auch auf das zerrissene Verhältnis des Landes zur EU zurückführen. Seit dem 1992 mit hauchdünner Mehrheit errungenen „oui“ im Referendum zum Maastrichter Vertrag hat sich die Liebe der Franzosen zu Europa verflüchtigt. 2005 sagten sie mehrheitlich nein zum europäischen Verfassungsvertrag. Die europäische Staatsschuldenkrise und deren Folgen trugen nicht dazu bei, das Misstrauen der meisten Franzosen abzubauen.

          Die Entfremdung von der EU hat sehr viel mit der Wahrnehmung Deutschlands zu tun. Mit Europa verbanden die Franzosen anders als die Deutschen nie das Versprechen einer politischen Rehabilitierung. Das Fundament der Dankbarkeit fehlt. Frankreich hatte Charles de Gaulle, es musste und wollte nicht dankbar sein, es zählte zu den Siegermächten. Es versuchte vielmehr, seinen politischen Führungsanspruch mittels Europa zu zementieren. Der Spruch, die EU sei der verlängerte Arm Frankreichs, stand für die Verheißung, dem Land werde es dieses Mal dauerhaft gelingen, Deutschlands Macht einzuhegen.

          Dies aber ist aus Sicht einer Mehrheit gescheitert. Deutschland wird als großer Gewinner des Euro und der europäischen Souveränitätstransfers wahrgenommen, als Führungsmacht, deren Wünschen und Vorstellungen sich die Franzosen unterzuordnen haben. Das Land fühlt sich wirtschaftlich, aber auch politisch-kulturell abgehängt. Marine Le Pen schwang sich mit größtenteils aberwitzigen Argumenten zur Wortführerin derjenigen auf, die sich dagegen auflehnen. Einer sachlichen Debatte über die ökonomischen Folgen eines Euro-Ausstiegs und einer Abschottung Frankreichs durch Zoll- und andere Handelsschranken muss sie sich nicht stellen. Sie punktete mit germanophoben Tönen und mit ihrem Willen, gegen das vermeintliche Diktat der Bundeskanzlerin in der EU aufzubegehren.

          So etwas kommt bei Arbeitern, Angestellten, Handwerkern, Kleinhändlern und Arbeitslosen mit geringem Bildungsniveau gut an, die das Gros der FN-Stammwählerschaft ausmachen. Das sind keine Deutschenhasser oder gar Faschisten. Die meisten von ihnen treibt die Angst vor Arbeitslosigkeit und sozialem Abstieg in die Arme des FN. Es gefällt ihnen, eine einfache, bequeme Erklärung für Frankreichs wirtschaftlichen Niedergang zu haben: Die EU und Deutschland sind daran schuld. Zur französischen Identitätskrise tragen nicht nur Angst vor Globalisierung, Wettbewerbsdruck, Sozialabbau und Überfremdung bei. Mindestens ebenso destabilisierend wirkt sich auf das französische Selbstverständnis die Einsicht aus, dass es sich nicht mehr auf Augenhöhe mit Deutschland messen kann.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

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