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Frankreich : Auf deutschen Wegen zu neuen Kräften

Mit der Ankündigung tiefgreifender Reformen hat Präsident Hollande seine Realitätsverweigerung beendet. Jetzt gibt er den französischen Schröder und setzt Deutschlands Politik ins Recht.

          Das ist eine Kehrtwende, wie sie schärfer nicht sein könnte. Aber sie ist auch das Eingeständnis eines großen Scheiterns: Der französische Präsident Hollande wollte nach traditioneller Sozialistenart regieren; das schloss heftige Kritik an der deutschen Finanzpolitik ein (Stichwort „Spardiktat“). Und jetzt gibt Hollande den französischen Schröder und setzt die deutsche Politik unter Angela Merkel ins Recht. Dass es einmal so kommen würde, hatte die Bundesregierung vielleicht gehofft, aber laut nicht zu sagen gewagt.

          Wieder zu wirtschaftlichen Kräften will Hollande auf deutschen Wegen finden: mit der Entlastung der Unternehmen, Ausgabendisziplin und weniger Staat. Das ist auch das einzig Vernünftige, um die gefährlich große Kluft, die sich in den vergangenen Jahren zwischen Deutschland und Frankreich aufgetan hat, wieder zu verkleinern. Das ist gut für Frankreich, gut für Deutschland und gut für Europa.

          Die SPD-Politiker, die vor eineinhalb Jahren ins alte Pariser Horn gestoßen haben, müssen sich sagen lassen, dass auch sie es mit zu verantworten haben, dass Hollandes Realitätsverweigerung so lange währen konnte. Am Ende kann man sich der ökonomischen Wirklichkeit aber nicht entziehen, schon gar nicht im 21. Jahrhundert.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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