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Debatte über Armenien : Steinmeier: „Streit nicht auf einen Begriff reduzieren“

  • -Aktualisiert am

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist zu Besuch in Tallinn. Bild: AFP

Außenminister Steinmeier warnt davor, den Streit im Bundestag über das Massaker an den Armeniern auf den Begriff „Völkermord“ zu reduzieren. Bisher hatte die Regierung zu den Auseinandersetzungen im Parlament geschwiegen.

          Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich bei einem Besuch in der estnischen Hauptstadt Tallinn erstmals zum Armenien-Streit im Bundestag geäußert. Er wandte sich dagegen, die erinnerungspolitische Debatte über das Massaker an den Armeniern durch das Osmanische Reich auf einen „Streit um einen Begriff zu reduzieren“. Sowohl in der SPD als auch in der CDU/CSU-Fraktion hatte es Kritik an der Haltung der Bundesregierung gegeben, den Begriff „Völkermord“ aus übergeordneten außenpolitischen Gründen zu meiden. Die Türkei reagiert erfahrungsgemäß sehr heftig auf Äußerungen die das Wort „Völkermord“ enthalten.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Steinmeier verwies darauf, dass er bereits im vergangenen Jahr sowohl in der Türkei als auch in Armenien angeregt hatte, man solle mit Blick auf die Gräuel von vor 100 Jahren einen erinnerungspolitischen Prozess in Kooperation mit dem Nachbarn vorbereiten. Dazu sei es leider nicht gekommen. Steinmeier kündigte an, dass die Regierungsfraktionen, in denen derzeit über eine Bundestags-Resolution beraten wird, in der nächsten Woche ein gemeinsame Formulierung vorlegen werden.

          Papst Franziskus hatte jüngst von einem Völkermord an den Armeniern gesprochen, was zu heftigen Protesten in Ankara führte. Auch das EU-Parlament hatte diese Woche die Türkei dazu aufgefordert, den Völkermord an den Armeniern aufzuarbeiten. Das Plenum hatte mit breiter Mehrheit die Resolution „zum europäischen Gedenken an den hundertsten Jahrestag des Völkermords an den Armeniern“ angenommen. Die türkische Regierung warf den Abgeordneten daraufhin „religiösen und kulturellen Fanatismus“ vor.

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