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François Hollande : Der Gescheiterte

Frankreichs Präsident Hollande Bild: AFP

Frankreich hat verlorene Jahre unter François Hollande erlebt. Es bleibt ein Land in der Identitätskrise. Das noch fünf Monate eine „lahme Ente“ an der Spitze ertragen muss. Ein Kommentar.

          Wenigstens die ultimative Demütigung hat sich François Hollande erspart. Denn wäre er tatsächlich zur Wiederwahl angetreten, wäre die Niederlage verheerend ausgefallen. Angesichts seiner miserablen Beliebtheitswerte und seiner enttäuschenden Bilanz als Präsident Frankreichs wäre der Untergang so sicher wie das Amen in der Kirche gewesen. Sein Autoritätsverlust im eigenen Lager war so weit fortgeschritten, dass er zuletzt sogar von seinem Premierminister Valls offen herausgefordert wurde, ohne dass das Folgen gehabt hätte – ein Signal, dass sich Hollande in sein politisches Schicksal fügen würde: Ende nach einer Amtszeit im Elysée. Zu dieser selbstkritischen Einsicht, mit „Würde“ vertreten, wie es heißt, war er immerhin fähig.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Dennoch ist der Vorgang einmalig, dass der amtierende Präsident darauf verzichtet, um eine zweite Amtszeit zu kämpfen und sich noch einmal den Wählern zu stellen. Derlei sind die Franzosen von ihren Präsidenten nicht gewohnt. Aber was hätten sie Hollande auch schon anrechnen können? Vielleicht seine Haltung im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus, der Frankreich mehrfach heimsuchte, und seine Bereitschaft zu militärischen Einsätzen. Ansonsten hätten sie ein niederschmetterndes Urteil über die Amtszeit des sozialistischen Präsidenten gefällt, der erfolglos und zögerlich war, etwa was die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit anbelangt, und dessen Führungsschwäche noch von der von ihm zu verantwortenden Banalisierung des Amtes übertroffen wurde.

          Was bedeutet das für Frankreichs Stellung?

          Es waren verlorene Jahre unter François Hollande. Wer ihm im Mai kommenden Jahres nachfolgen wird, der „erbt“ ein Land, das sich in einer tiefen Identitätskrise befindet, das aufgewühlt ist und das von seinen Partnern, sieht man von militärischen Dingen ab, vielfach als „Ausfall“ erlebt wird. Diese Einschätzung mag übertrieben sein und auch selbstgefällig. Sie zeigt aber, wie groß der Reformbedarf in Staat und Wirtschaft ist, um Frankreich wieder auf kräftige Füße zu stellen. Das ist nicht zuletzt notwendig für Frankreichs Stellung in Europa und für das Verhältnis zu Deutschland.

          Hollande bleiben noch fünf Monate im Amt – man weiß, wie mitleidlos mit „lahmen Enten“ in der Politik umgegangen wird. Das wird ihm nicht anders ergehen. In jedem Fall sehnen sich viele Wähler nach einem mutigen Neubeginn. Diese Sehnsucht hat François Fillon zum Erfolg bei den Republikanern verholfen.

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