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Fraktur : Volk, hör die Signale!

Eine ganz falsche Botschaft: Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt (hier Ende November in Hannover) Bild: dpa

Das neue Zauberwort der politischen Kommunikation lautet: Signal. Man soll die Politiker nicht mehr beim Wort nehmen. Es reicht, ihre Botschaften zu verstehen.

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          Pandemie bedeutet auch, dass Politiker Maßnahmen, die sie noch vor einer Woche ausgeschlossen haben, nun als überlebensnotwendig präsentieren. Der Hauptgrund dafür ist nicht die Wandelbarkeit des Virus, sondern die Redseligkeit der Politiker. Mit jedem Wort, das sie sagen, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass man es ihnen später verzeihen muss. Warum zügeln sie sich nicht? Eine Erklärung: Sie hören sich einfach zu gerne reden, zumal, wenn sie mit staatsmännisch bebender Stimme klarmachen, dass „die schwerste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg“ sich ausgerechnet sie als ihren Bewältiger ausgesucht hat.

          Timo Frasch
          Politischer Korrespondent in München.

          Eine zweite Erklärung: Sie wollen die Leute „mitnehmen“. Sie verkünden daher immer erst einmal Maßnahmen, die zur Brechung der Welle definitiv nicht ausreichen – so überfordern sie keinen, nicht einmal das Virus, und behalten weitere Maßnahmen in der Hinterhand.

          Die Politiker haben einen Trick ersonnen

          Inzwischen ahnen die meisten Politiker, dass das viele Menschen tatsächlich mitnimmt, nur anders als erhofft. Aber auf die täglichen Auftritte verzichten wollen sie auch nicht. Also haben sie einen Trick ersonnen, um die Bürger durch ihren Redeschwall zu lotsen. Das Zauberwort heißt „Signal“. Besonders oft verwendet wurde es im Zusammenhang mit dem Auslaufen der pandemischen Lage. Tobias Hans nannte dies das „falsche Si- gnal“. Ebenso Helge Braun. Ralph Brinkhaus sprach gar vom „völlig falschen Signal“. Immerhin ließ Hubert Aiwanger sich impfen. Das war ein „sehr gutes Signal“, wie sein Chef Markus Söder vermerkte.

          Das Signalwort ist umfassend einsetzbar. Angela Merkel lobte die Klimabeschlüsse des G-20-Gipfels in Rom als „ein gutes Signal“. Die letztlich verpuffte Kandidatur einer Frau für den CDU-Vorsitz sollte „ein Signal an junge Frauen sein, mutig zu sein“. Und im Koalitionsvertrag der Ampel steht, sie könne ein „ermutigendes Signal in die Gesellschaft hinein“ sein.

          Dem Signalbegriff verwandt ist das Wort „Zeichen“. Der oberste Zeichendeuter Bayerns ist Kultusminister Michael Piazolo. Wenn man die epidemische Lage beende und zugleich Verschärfungen verfüge, seien das „missverständliche Zeichen an die Bevölkerung“, sagte er jüngst. In derselben Pressekonferenz: Man habe besonders für die Kinder und Jugendlichen „ein Zeichen gesetzt: Kita und Schule bleiben offen“. Impfen sei auch „ein gutes Zeichen“. Piazolo rief die politischen Gegner auf, durch Zustimmung „das Zeichen, das wir setzen, nach außen zu verstärken“.

          Mehr braucht man gar nicht zu wissen

          Derweil sieht sich sein Kabinettskollege, Gesundheitsminister Klaus Holetschek, eher als Botschafter. Es sei nicht nur „ein gutes Signal“, dass es derzeit so viele Erstimpfungen in Bayern gebe, sondern auch „eine positive Botschaft“. Olaf Scholz tat es ihm nach und begann die Vorstellung des Koalitionsvertrags so: „Meine wichtigste Botschaft dazu lautet: Die Ampel steht.“ Mehr braucht man gar nicht zu wissen. Das ist wie bei Springer-Chef Mathias Döpfner, der in der F.A.Z. über seinen – in einem privaten Chat geäußerten – Vergleich der deutschen Corona-Politik mit der DDR sagte: „Ich würde mir einen kritischeren Journalismus zum Thema wünschen. Das ist die Botschaft.“

          Das Signal, das von solchen Botschaften ausgeht: Man soll die Sprecher gar nicht mehr beim Wort nehmen. Wenn sie etwa sagen, es werde keine Impfpflicht geben, dann heißt das natürlich nicht, dass es die nicht geben wird. Sie setzen damit nur ein Zeichen, dass sich die Leute keine Sorgen machen müssen. Als im Frühjahr 2020 in München auf Parkbänken kein Buch mehr gelesen werden durfte (nicht mal eins von Saussure), ging es nicht ums Ansteckungsrisiko, sondern um ein Signal an die Menschen, dass die Politik wirklich alles tut, um ihnen einen unbeschwerten Sommer zu ermöglichen.

          Mit den abgesagten Weihnachtsmärkten ist es nun ähnlich. Vielleicht könnte man sie so sicher wie Restaurantbesuche organisieren, immerhin fänden sie an der frischen Luft statt. Aber wie käme das draußen an? „Draußen sind die Buden offen . . . und drinnen kämpfen die Leute ums Überleben“, sagte Holetschek. Nicht nur er glaubt, das wäre das falsche Signal. Vor allem zu Weihnachten, dem Fest der frohen Botschaft.

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