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Folgen aus NSA-Affäre : Obama berät sich mit Geheimdienstchefs

  • Aktualisiert am

Präsident Barack Obama Bild: AP

Präsident Obama arbeitet an einer Reform der amerikanischen Geheimdienste. Nächste Woche will er in einer Grundsatzrede dazu Stellung nehmen.

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          Amerikas Präsident Barack Obama hat sich am Mittwoch mit den wichtigsten Geheimdienstchefs getroffen, um seine angekündigte Grundsatzrede zu den Geheimdienstaktivitäten und eine Neuorientierung in diesem Sektor vorzubereiten. Wie die Sprecherin von Obamas Nationalem Sicherheitsrat, Caitlin Hayden, mitteilte, waren an den Gesprächen CIA-Chef John Brennan, NSA-Chef Keith Alexander, FBI-Chef James Comey und Geheimdienstdirektor James Clapper beteiligt. Hinzugezogen wurden Obamas Stellvertreter Joe Biden und Justizminister Eric Holder.

          Eine Grundsatzrede Obamas zu den Aktivitäten der Geheimdienste ist für die kommenden Wochen angekündigt. Sie soll vor der jährlichen Rede zur Lage der Nation gehalten werden, die in diesem Jahr für den 28. Januar angesetzt ist.

          Erste Elemente für die von Obama geplante Neuorientierung der Geheimdienste wurden bereits im vergangenen Jahr geliefert, als ein vom Präsidenten beauftragtes Gremium 46 Verbesserungsvorschläge unterbreitete. Im Vordergrund steht die ausufernde Datensammlung durch die National Security Agency (NSA), aber auch die Bundespolizei Federal Bureau of Investigation (FBI) und der Geheimdienst Central Intelligence Agency (CIA) kamen auf den Prüfstand.

          Hintergrund der Beratungen sind die Enthüllungen des früheren Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden über die weltumspannenden Späh-Aktivitäten insbesondere der NSA einschließlich der Ausspionierung von ausländischen Regierungschefs. Obama beschäftigte sich auch im Winterurlaub auf Hawaii mit diesem Thema. Für Donnerstag sind Unterredungen mit führenden Parlamentariern zu diesem Fragenkomplex angesetzt. Darunter sind auch Kritiker der NSA-Spähaktivitäten.

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