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De Maizière korrigiert : Weniger Flüchtlinge mit gefälschten Syrien-Pässen als angenommen

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Weniger gefälschte Pässe entdeckt als befürchtet: Asylbeweber an diesem Montag vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) in Berlin Bild: dpa

Eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei brachte es an den Tag: Die Zahl der Flüchtlinge, die mit gefälschten syrischen Pässen einreisen, ist offenbar gar nicht so hoch wie geschätzt.

          Die Zahl der Flüchtlinge, die mit gefälschten syrischen Pässen nach Deutschland kommen, ist offenbar geringer als bislang angenommen. Bei einer stichprobenartigen Untersuchung wurden acht Prozent der syrischen Personaldokumente beanstandet, wie es in der Regierungsantwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei heißt, die AFP am Montag vorlag. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte in der Vergangenheit behauptet, dass 30 Prozent der Flüchtlinge, die als Herkunftsland Syrien angeben, gar nicht von dort kämen.

          Zwischen Januar und Oktober überprüften die Behörden 6822 Dokumente. Davon wurden den Angaben nach acht Prozent beanstandet. Bei Dokumenten aus Eritrea oder dem Irak lag die Quote ähnlich hoch. Die vormals genannten 30 Prozent seien „keine statistische erhobene Zahl, sondern eine Schätzzahl, die auf Wahrnehmungen von Behörden vor Ort beruht“, hieß es weiter. Über die Anfrage hatte zuvor die „Passauer Neue Presse“ vom Montag berichtet.

          Die Linke-Abgeordnete Ulla Jelpke erhob schwere Vorwürfe gegen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). „Die Bundesregierung gibt nun endlich zu, dass zur Frage von Fälschungen oder Manipulationen bei Identitätsdokumenten von Flüchtlingen keinerlei valide Zahlen vorliegen“, sagte sie. Statt „in seine Glaskugel zu schauen“ und Schutzsuchende zu diffamieren, „sollte der Bundesinnenminister sich lieber mit den Fakten und der Realität auseinandersetzen“, so Jelpke. De Maizière solle sich öffentlich entschuldigen, forderte die innenpolitische Sprecherin der Linkspartei-Fraktion.

          Jelpke wies auch darauf hin, dass auch die Beanstandung eines Personaldokuments keineswegs in jedem Fall bedeuten müsse, dass der jeweilige Flüchtling über seine Nationalität hinwegtäuschen wolle. De Maizière hatte gesagt, viele Flüchtlinge behaupteten, aus Syrien zu stammen, obwohl dies gar nicht stimme. Hintergrund ist, dass Flüchtlinge aus Syrien bislang als Bürgerkriegsflüchtlinge anerkannt werden, was für Flüchtlinge etwa vom Balkan nicht gilt.

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