https://www.faz.net/-gpf-8bbd5

Wehrbeauftragter : Flüchtlingshilfe keine Daueraufgabe der Bundeswehr

  • Aktualisiert am

Ein Bundeswehr-Soldaten untersucht einen an starken Zahnschmerzen leidenden irakischen Flüchtling im ostfriesischen Weener. Bild: dpa

11.000 Soldaten werden von Januar an für Auslandseinsätze und in der Flüchtlingskrise gebraucht. Zu viele, sagt Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels. Er fordert, dass die zivilen Behörden die Soldaten entlasten.

          1 Min.

          Die Bundeswehr muss sich nach Auffassung des Wehrbeauftragten des Bundestages wieder aus der Flüchtlingshilfe zurückziehen. „Das war gute, schnelle Hilfe in einer zivilen Notlage, es darf aber keine Daueraufgabe werden“, sagte der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagsausgabe) mit Blick auf den beginnenden Syrien-Einsatz. Bartels zufolge werde sich die Zahl der in Auslandseinsätzen eingesetzten Bundeswehrsoldaten auf 5000 erhöhen. Hinzu kämen 8000, die in der Flüchtlingshilfe eingesetzt seien. Dabei sei Amtshilfe im Inland kein Kernauftrag der Streitkräfte.

          Man müsse jetzt schauen, wie man die Soldaten nach und nach durch ziviles Personal ersetzen könne. „Notfalls müssen die zuständigen Behörden eben eigene Leute einstellen“, so Bartels. Es kann nicht sein, dass bei der Bundeswehr dauerhaft Ausbildung nicht stattfindet und die Vorbereitung auf die Einsätze leidet. Das wäre gefährlich.“

          Laut eigenen Angaben stellt die Bundeswehr Unterkünfte für 39.000 Flüchtlinge in 79 Kasernen und auf Truppenübungsplätzen bereit. Darüber hinaus unterstützen Soldaten an 69 Orten die Flüchtlingshilfe. Die Gesamtzahl der eingesetzten Soldaten schwankt laut Bundeswehr täglich.

          Weitere Themen

          Spahn hält Lockerungen nach Ostern für möglich Video-Seite öffnen

          Corona-Krise : Spahn hält Lockerungen nach Ostern für möglich

          Nach Aussagen des Gesundheitsministers Jens Spahn könnte es nach den Osterferien die ersten Lockerungen der Alltagsbeschränkungen in der Coronavirus-Pandemie geben. Dafür müssten sich aber über Ostern alle an die Regeln halten, so Spahn.

          Topmeldungen

          Ein Kontoauszug mit der überwiesenen Summe von 9.000 Euro Corona-Soforthilfe.

          Betrugsverdacht : NRW stoppt Auszahlung von Soforthilfen

          Die Soforthilfe des Landes für Selbstständige und Unternehmen wird zum Wirtschaftskrimi: Betrüger haben offensichtlich Internetseiten gefälscht, um an Daten von Interessierten zu kommen und damit selbst Geld zu beantragen. Jetzt stoppt das Land die Auszahlungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.