https://www.faz.net/-gpf-87ttk

Flüchtlingskrise : Orbán: „Wir wollen kein Chaos“

  • Aktualisiert am

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán: Verschärfte Gesetze kompromisslos anwenden Bild: dpa

Ungarns Ministerpräsident fordert bei ihrer Vereidigung hunderte Grenzpolizisten dazu auf, „menschlich, aber kompromisslos die Gesetze anzuwenden“. Eine „Völkerwanderung weltweiten Ausmaßes“ dürfe das Land nicht verändern.

          1 Min.

          Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat seine Grenzpolizei zu entschlossenem Handeln aufgerufen. „Wir wollen kein Chaos“, sagte Orbán am Montag bei der feierlichen Vereidigung von 868 neuen Grenzpolizisten am Budapester Heldenplatz. „Wir wollen nicht, dass eine Völkerwanderung weltweiten Ausmaßes  Ungarn verändert.“ Orbán forderte die Polizisten auf, in menschlicher, aber kompromissloser Weise die ungarischen Gesetze anzuwenden.

          Von Dienstag an treten in Ungarn für Flüchtlinge verschärfte Gesetze in Kraft. Illegaler Grenzübertritt gilt dann als Straftat, die mit Haft oder Ausweisung bestraft werden kann. Bislang ist dies nur eine Ordnungswidrigkeit.

          Kurz vor Inkrafttreten der Regelung rechnen Ungarns Medien mit einer dramatischen Erhöhung der Flüchtlingszahlen. Allein am Sonntag zählte die Polizei 5809 neue Flüchtlinge. Das war dreimal mehr als der Tagesdurchschnitt in den vergangenen Wochen. Über Nacht seien weitere 3280 Flüchtlinge hinzugekommen. An der serbischen Grenze und im Großraum Budapest wurde die Polizei in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt.

          Weitere Themen

          Linke und CDU fast gleichauf, AfD schwächer

          Umfrage vor Thüringen-Wahl : Linke und CDU fast gleichauf, AfD schwächer

          Knapp eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl kommt die CDU in einer Umfrage wieder näher an die Linkspartei heran. Der CDU-Generalsekretär spricht vom Beginn einer „Aufholjagd“ – und die AfD bleibt hinter den Umfragewerten der vergangenen Monate zurück.

          „Eine gute Nachricht“ Video-Seite öffnen

          Merkel zum Brexit-Deal : „Eine gute Nachricht“

          Bei ihrer Ankunft in Brüssel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel betont, dass sie besonders erfreut sei, dass irische Premier mit dem Deal zufrieden sei. Die Einigung auf einen neuen Deal sei eine „gute Nachricht“.

          Familienausflug für die Freiheit

          Katalonien-Konflikt : Familienausflug für die Freiheit

          Zehntausende Katalanen wandern nach Barcelona, um dort die Freilassung der Separatistenführer zu fordern. Die Märsche sind friedlich – aber viele Teilnehmer verbergen ihre Wut auf die Regierung nicht.

          Topmeldungen

          Die Demokratin Nancy Pelosi gerät im Weißen Haus mit Präsident Donald Trump aneinander.

          Trump gegen Pelosi : Da oben ist was nicht in Ordnung

          Syrien, Ukraine – und die eigene Partei: Donald Trump kämpft an mehreren Fronten. Das geht an die Substanz des amerikanischen Präsidenten. Das zeigt auch der heftige Streit mit Nancy Pelosi. Unterdessen verschärft sich die Konfrontation mit dem Kongress.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.