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Flüchtlinge in der Türkei : Die Macht des Schleusenwärters

Weiter nach Westen: nahe dem türkischen Grenzort Edirne Bild: AFP

In der Türkei sind mehr Flüchtlinge als in allen europäischen Ländern zusammen untergebracht. Lange hat Ankara versucht, Syrer an der Flucht nach Europa zu hindern. Nun demonstriert Erdogan seine Macht – und öffnet alle Tore.

          Zwei Szenen aus der Türkei dieser Tage: Die erste spielt in einer Moschee in Basmane, einem Stadtteil der türkischen Ägäis-Metropole Izmir, in dem viele Syrer auf dem Weg nach Europa einen Halt einlegen, um mit Schleppern Kontakt aufzunehmen und Einzelheiten ihrer Überfahrt auf eine griechische Ägäis-Insel auszuhandeln. In Basmane, so berichteten türkische Medien unlängst, habe ein Imam syrischen Flüchtlingen den Zugang zu einer Moschee verweigert, nachdem sich Anwohner beschwert hätten. Weil sie kein Geld für ein Hotel hatten oder alle Herbergen in der Umgebung schon belegt waren, hätten die Flüchtlinge sich tagelang auf dem Gelände der Moschee aufgehalten, dort geschlafen, sich gewaschen und gegessen. Das sei den Gläubigen irgendwann zu viel geworden, weil sie nicht mehr in Ruhe beten konnten.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Athen.

          Szene II: Beypazari, eine Gemeinde der Provinz Ankara. Seit vielen Jahren waren kurdische Saisonarbeiter aus dem bitterarmen Südosten des Landes zur Erntezeit als Saisonarbeiter hierhergekommen, doch in diesem Sommer ist alles anders: Nachdem sie von gewalttätigen türkischen Nationalisten angegriffen worden seien, hätten die kurdischen Erntehelfer die Gegend verlassen, wurden Bauern aus der Gegend zitiert. Sie bangten, dass ihre Ernte auf den Feldern verrotte. Die einzige Hoffnung ruhe auf syrischen Flüchtlingen, die man zur Feldarbeit heranziehen wolle, hieß es. Meldungen dieser Art häufen sich in den türkischen Medien. Es sind Berichte über Spannungen zwischen Arabern und Türken, über die wachsende Unzufriedenheit vieler syrischer Flüchtlinge mit ihrer Lage in der Türkei und darüber, wie die Menschen aus Syrien und dem Irak das soziale und wirtschaftliche Gefüge des Landes in einigen Gegenden verändern.

          Parlamentswahlen stehen im November an

          Wie könnte es auch anders sein: Die Türkei (75 Millionen Einwohner) hat in den vergangenen Jahren mehr Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak aufgenommen als alle Länder der EU (eine halbe Milliarde Einwohner) zusammengenommen. Viele sind in soliden Zeltstädten untergekommen, die der türkische Staat mit hohem Aufwand errichtet hat und unterhält. Andere leben seit Jahren in türkischen Städten – die wohlhabenden in Wohnungen oder Hotels, andere auf der Straße, etwa auf dem Taksim-Platz in Istanbul, wo bettelnde Syrer schon seit Jahren zum Straßenbild gehören.

          Viele Syrer hofften bis vor kurzem darauf, dass die türkische Regierung ihre Ankündigung wahr macht, den türkischen Arbeitsmarkt offiziell für Flüchtlinge zu öffnen. Doch davor ist die Regierung zurückgeschreckt, denn im November stehen in der Türkei Parlamentswahlen an, die zweiten dieses Jahres. Da wollen der amtierende Regierungschef Ahmet Davutoglu, der schon seit Juni keine Mehrheit im Parlament mehr hat, sowie der mächtige Staatspräsident Tayyip Erdogan keinesfalls durch unpopuläre Maßnahmen ihre Erfolgsaussichten schmälern, zumal die türkische Wirtschaft ohnehin nur noch langsam wächst.

          Die Türkei hat in Not Geratenen aus dem Nahen Osten großzügig ihre Türen geöffnet, doch der Ton zwischen Einheimischen und Flüchtlingen wird kühler – zumal seit immer mehr Türken klarwird, dass ihre „Gäste“ eben keine Gäste sind, sondern bleiben werden, wenn sie nicht nach Europa weiterziehen. Die Türkei, die schon seit 2011 große Flüchtlingswellen aus Syrien und später aus dem Irak aufnahm, hat in der Flüchtlingsfrage gewissermaßen mehrere Jahre Erfahrungsvorsprung. Wer wissen will, welche Entwicklungen auf Deutschland zukommen, kann das anhand von türkischen Beispielen studieren. Dabei wird deutlich: Hunderttausende Menschen binnen kürzester Zeit in Zeltstädten und Turnhallen unterzubringen mag eine kaum genug zu lobende logistische und bürokratische Meisterleistung sein – aber es ist dennoch die einfachste Aufgabe angesichts der Herausforderungen, die noch folgen werden.

          „Wir haben Diplome, aber hier in der Türkei ist nichts für uns“

          Für sein Land hat der auf Migrationsgeschichte spezialisierte Politikwissenschaftler Ayhan Kaya von der Bilgi Universität in Istanbul eine „Flucht aus der Türkei“ festgestellt. Der starke Anstieg der Zahl an syrischen Flüchtlingen, die über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen versuchten, habe auch mit der sich verschlechternden Atmosphäre in der Türkei zu tun. Zwar habe die Türkei in den vergangenen Jahren viel getan, „aber wenn ich das Bild im öffentlichen Raum betrachte, sehe ich all diesen Hass, Rassismus und die Fremdenfeindlichkeit in Bezug auf die Flüchtlinge“, sagte Kaya unlängst in einem Zeitungsinterview. Er konstatierte eine Korrelation zwischen der wirtschaftlich zunehmend schwierigen Lage in der Türkei samt den damit einhergehenden sozialen Spannungen und der wachsenden Zahl an Syrern, die nun nach Europa wollten.

          Kaya erwähnt gewaltsame Übergriffe gegen Flüchtlinge in mehreren Städten, die Ausnutzung der rechtlich unklaren Lage vieler Syrer durch Arbeitgeber auf dem Schwarzmarkt, die xenophoben Kampagnen einiger Oppositionsparteien vor der Parlamentswahl im Juni und hasserfüllte Kommentare in „sozialen Medien“ als wichtige abstoßende Faktoren (push-factors), die Flüchtlinge dazu bewegten, der Türkei den Rücken zu kehren. Vor allem jüngere Flüchtlinge fühlten sich „nicht willkommen“. Türkische Reporter, die Flüchtlinge befragten, fanden genau das bestätigt. Ein 25 Jahre alter Mann aus Aleppo sagte: „Wir haben Diplome, wir sind gebildet, aber hier in der Türkei ist nichts für uns.“ Ein Mann in einer Gruppe, die über den Landweg bei Edirne nach Griechenland zu gelangen versuchte, gab an: „Wir wollen einfach nur nach Europa. Dies ist unsere letzte Chance vor dem Winter.“

          Eine 32 Jahre alte ehemalige Bankangestellte aus Syrien, in der Türkei seit 2012, die in all den Jahren weder eine Arbeitserlaubnis noch eine Krankenversicherung erhalten konnte: „Ich habe das Gefühl, als sage man mir (in der Türkei): ,Geh, warum bist du noch hier?‘. Jetzt ist bald Winter und die Wellen werden zu hoch und zu gefährlich sein (...). Aber im nächsten Jahr werde ich auf jeden Fall gehen. Ich bleibe nicht länger hier.“ Die Flüchtlinge seien in der Türkei einer sich verschlechternden wirtschaftlichen und sozialen Lage ausgesetzt, „was dazu beiträgt, Europa wie ein Paradies aussehen zu lassen“, kommentiert der türkische Migrationsforscher Metin Corabatir.

          Joost Lagendijk, ein seit Jahren in Istanbul lebender ehemaliger Europaabgeordneter der niederländischen Grünen, schrieb unlängst in seiner vielbeachteten Kolumne in der Zeitung „Zaman“, die Türkei müsse sich eine unbequeme Frage stellen: Warum versuchen Hunderttausende Syrer selbst unter Lebensgefahr aus der Türkei in die EU zu gelangen, wo doch laut offizieller türkischer Lesart die Türkei das Paradies und Europa eine islamophobe Hölle ist? „Die Antwort ist einfach: Für syrische Flüchtlinge ist die Türkei nicht der Himmel und Europa nicht die Hölle.“ Zwar habe die Türkei seit 2011 großzügige Soforthilfe geleistet, doch brauche das Land nun dringend eine langfristige Lösung zur Integration. Daran hapere es, da Ankara nicht gewillt scheine, die „unangenehme Wirklichkeit“ zu akzeptieren, dass die Flüchtlinge auf absehbare Zeit nicht wieder gehen werden.

          Flüchtlinge als Druckmittel gegen Europa

          So gebe es keine Arbeitserlaubnisse für sie, und hinzu komme „das wachsende Gefühl vieler Türken, dass ,die‘ Syrer (...) eine Last werden, die zu schwer zu tragen ist.“ Die Türkei, so Lagendijk, könne sich nicht länger hinter ihrer löblichen Flüchtlingspolitik der vergangenen Jahre verstecken. „Sie muss Lösungen für die drängenden Probleme von heute und morgen finden.“ Staatspräsident Tayyip Erdogan hat, so scheint es, eine Lösung gefunden. Er gibt den Schleusenwärter und lässt nach dem türkischen Eingangstor im Süden nun jenes zum Ausgang im Norden öffnen. Ist es vorstellbar, dass in einem Land, in dem nicht einmal zehn Oppositionelle eine Demonstration abhalten können, ohne von der doppelten Anzahl an Polizisten umringt zu werden, Hunderttausende einfach so illegal die Grenze überqueren können? Natürlich nicht.

          Erdogan lässt die Menschen aus Kalkül ziehen, er setzt die Flüchtlinge als Druckmittel gegen Europa ein. Der israelische Journalist Arad Nir hat das vor wenigen Tagen auf den Punkt gebracht: „Anfangs tat die Türkei alles, was sie konnte, um zu verhindern, dass die Seewege für die illegale Einwanderung nach Europa genutzt werden.“ Das habe sich aber geändert: „Die Türkei hat beschlossen, die Dinge schwierig zu machen für Europa, indem es einen Teil des Drucks weitergibt.“ So hört man es auch von Kolumnisten in Ankara und Istanbul. Enttäuscht von einer Welt, die seinen Ideen zur Befriedung Syriens nicht folgen will (Kampf gegen Assad zuerst, Einrichtung einer Pufferzone in Nordsyrien), habe sich Erdogan dazu entschlossen, die Flüchtlingsmassen nach Europa weiterzuleiten. Wer nicht hören will, muss aufnehmen. Das funktioniert natürlich nur, weil die Menschen auch tatsächlich unbedingt fortwollen aus Erdogans Land.

          In die Türkei, weil sie nach Deutschland wollen

          Übrigens nicht nur von dort: Die Konsularabteilung der syrischen Botschaft in Amman ist seit Wochen sehr beschäftigt. Syrische Flüchtlinge in Jordanien stehen nach Pässen an, etwa 10.000 im Monat werden ausgegeben. Damit können die Inhaber legal in die Türkei einreisen, um von dort weiter in die EU zu gelangen. Ein Reporter einer Nachrichtenagentur hat Syrer befragt, die in Amman nach einem Pass anstanden. „Sobald ich den Pass habe, fliege ich in die Türkei“, antwortete ein Mann, in Jordanien seit 2012. Danach werde er sich von Istanbul nach Deutschland durchschlagen, wo Verwandte von ihm Asyl gefunden hätten. Aus dem Libanon wird Ähnliches berichtet.

          Der Libanon und Jordanien haben nach der Türkei die meisten Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen, doch auch dort werden die Bedingungen härter, zumal die unterfinanzierten Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen zu wenig Geld haben, um genügend Nahrungsmittel zu verteilen. So haben die Äußerungen Angela Merkels und die Fernsehbilder von deutscher „Willkommenskultur“ in Jordanien und dem Libanon eine kaum zu überschätzende Sogwirkung entfaltet. Die Menschen wollen in die Türkei, weil sie nach Deutschland wollen. Im Libanon wird diese Bewegung von der Regierung gefördert, denn in Beirut hat man nichts dagegen, dass sich die Lebensbedingungen für die Flüchtlinge im eigenen Land kontinuierlich verschlechtern und man die Menschen auf diese Weise loswird.

          In der Türkei soll es für die Menschen, die jetzt aus dem Libanon und aus Jordanien kommen, dann per Boot zunächst auf eine griechische Insel weitergehen. Auch dabei kommt es neuerdings übrigens offenbar häufiger zu Konflikten – zwischen Schleusern und ihren Kunden. Unlängst weigerte sich eine Gruppe von etwa 50 Syrern, in ein kleines Boot zu steigen, weil man mit den Schleusern die Bereitstellung von zwei Booten ausgemacht und dafür auch gezahlt habe. Es kam zu einem Streit, die Schleuser nahmen den Motor des Bootes an sich, setzten den Rest in Brand und verschwanden, bevor die Polizei eintraf. So stand es zumindest in türkischen Zeitungen.

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