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Trotz Visa : Türkei verweigert Flüchtlingen Ausreise nach Deutschland

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Syrische Flüchtlinge sollen legal nach Deutschland kommen können. In mehr als 50 Fällen aber hat die Türkei die Ausreise verweigert – obwohl die Flüchtlinge deutsche Visa haben.

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          Die Türkei verweigert Dutzenden syrischen Flüchtlingen die Ausreise, obwohl Deutschland ihnen bereits ein Visum erteilt hat. Seit Inkrafttreten des Flüchtlingspakts hätten die türkischen Behörden 52 syrischen Flüchtlingen die Ausreise in die Bundesrepublik nicht genehmigt, teilte das Bundesinnenministerium der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. „Gründe für die Verweigerung der Ausreisegenehmigung wurden bisher nicht genannt.“

          292 Syrern sei die Ausreise dagegen erlaubt worden, teilte das Ministerium mit. Sie seien seit April nach Deutschland übergesiedelt. Zuletzt ging am vergangenen Donnerstag ein Flug von Istanbul aus. Weitere Fälle sind noch in Bearbeitung. Die Ausreisegenehmigung ist der letzte Schritt vor der legalen Übersiedlung nach Deutschland. Zuvor werden die Flüchtlinge überprüft, ihnen werden Visa erteilt und sie werden auf Flüge gebucht.

          Die Praxis der türkischen Behörden sorgt für erhebliche Irritationen bei EU-Staaten, die von der Türkei Flüchtlinge aufnehmen. Nach Angaben aus EU-Kreisen hat die Migrationsbehörde (DGMM) der Türkei bei einem Treffen in Ankara vergangene Woche eingeräumt, dass hochqualifizierte Flüchtlinge nicht ausreisen sollten.

          Der im März zwischen der Türkei und der EU geschlossene Flüchtlingspakt sieht vor, dass die Türkei für jeden Syrer, den sie von den griechischen Ägäis-Inseln zurücknimmt, einen anderen Syrer auf legalem Weg in die EU schicken darf. Die EU hat sich bereit erklärt, über diesen sogenannten 1:1-Mechanismus bis zu 72.000 Syrer aufzunehmen.

          Bereits im vergangenen Monat hatte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR die Türkei aufgerufen, gut ausgebildeten Syrern wie Ingenieuren oder Ärzten nicht die Weiterreise in die EU zu verwehren. Der „Spiegel“ hatte berichtet, die Türkei lasse im Zuge des Flüchtlingspakts keine gut ausgebildeten Syrer wie Ingenieure, Ärzte oder Facharbeiter in die EU ausreisen. Stattdessen schicke Ankara viele „schwere medizinische Fälle oder Flüchtlinge mit sehr niedriger Bildung“. In der Türkei halten sich etwa 2,5 Millionen Flüchtlinge aus Syrien auf.

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