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Spanien und Flüchtlinge : Operation Seepferdchen

Konzentration aufs Kerngeschäft: Fischer an der Küste vor der mauretanischen Hauptstadt Nouakchott Bild: dpa

In Westafrika begann Spanien schon vor Jahren damit, die Migration über den Atlantik zu verhindern. Heute versucht kaum einer mehr, von dort nach Europa zu gelangen.

          Nouadhibou ist eine kleine Stadt im Norden Mauretaniens, direkt an der Grenze zur abgeriegelten Westsahara. Südlich davon ist von nirgendwo anders an der afrikanischen Westküste die Distanz über den Atlantik auf europäisches Hoheitsgebiet geringer. Doch sind es immer noch 800 Kilometer über offene See. Sechs Tage braucht ein Schiffer mit seiner bis zu zwanzig Meter langen Piroge aus Holz und mit Außenborder dafür.

          Jochen Stahnke

          Politischer Korrespondent für Israel, die Palästinensergebiete und Jordanien mit Sitz in Tel Aviv.

          Für Spanien ist der Ansturm von Migranten auf Europa nichts Neues. Im Jahr 2006 erreichten mindestens 31.678 Afrikaner die Kanarischen Inseln. Zu der Zeit waren das die meisten illegalen Grenzübertritte in ganz Europa. Wie viele Menschen damals im Atlantik ertranken oder verdursteten, kann nur geschätzt werden. Der überwiegende Teil der Einwanderer kam aus Senegal und Mauretanien. Jeden Tag seien damals fünfzig Pirogen gelandet, heißt es aus dem spanischen Außenministerium. Die Behörden waren überfordert, eine Lösung schien nicht in Sicht.

          Senegalesische Fischer gehen ihrem Handwerk nach. Die Zahl der Flüchtlinge aus Senegal nach Spanien ist stetig zurückgegangen.

          Auch heute liegen an den Häfen und Stränden von Nouadhibou bis herunter nach Senegal und Gambia Hunderte Pirogen im Wasser oder auf dem Sand. Sie dienen dem Fischfang entlang der westafrikanischen Küste. Doch auf die Kanaren fährt so gut wie keine mehr. Denn Schlepper haben hier mittlerweile kaum eine Chance. Nach Angaben der spanischen „Guardia Civil“ sind es in diesem Jahr bislang nur 342 Migranten gewesen, die Spanien über den Atlantik erreichen konnten. Was hat Spanien dafür getan?

          Seit 2004 patrouillieren die spanische Zivilgarde und die marokkanische Gendarmerie auf marokkanischem Boden, um illegale Grenzübertritte in die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla zu verhindern. Nachdem Hunderte Menschen über den Grenzzaun gesprungen waren, begann Spanien 2005, die Befestigungsanlagen massiv zu verstärken, was auch dazu führte, dass immer mehr Migranten den südlicheren Weg über den Atlantik suchten. Spanien reagierte darauf wiederum, indem es ebenfalls seine Aktivitäten weiter nach Süden ausdehnte. Im Jahr 2006 legte Madrid einen „Plan África“ vor, der den Abschluss von einem Dutzend neuer Abkommen mit verschiedenen westafrikanischen Staaten vorsah. Oft handelte es sich dabei um die ersten diplomatischen Kontaktaufnahmen auf dem Nachbarkontinent seit langer Zeit überhaupt.

          Im Gegenzug gibt es Anerkennung

          In den Abkommen ging es trotz aller entwicklungspolitischen Proklamationen vor allem um die Kontrolle von Migration. Mit Mauretanien schloss Madrid ein Überwachungsabkommen, in dem sich die Gendarmerie des Landes verpflichtete, Migranten zu sichten und aufzuhalten. Zudem sicherte die Regierung zu, wie wenig später auch Senegal, auf den Kanarischen Inseln angelandete Migranten ohne weitere Prüfung umgehend wieder zurückzunehmen, ohne dass ein Asylantrag in Europa bearbeitet worden wäre. Spanien flog Vertreter westafrikanischer Staaten auf die Kanaren ein, um die Nationalitäten der dortigen Migranten zu identifizieren und diese hernach systematisch wieder nach Afrika auszufliegen. Gleichzeitig ermöglichte Madrid einem sehr kleinen Teil der Migranten einen legalen Weg, Arbeit im Niedriglohnsektor auf dem Festland zu erhalten.

          Im Gegenzug erhielt Mauretaniens Präsident Ould Abdel Aziz, der sich ein Jahr zuvor an die Macht geputscht hatte, Entwicklungshilfe, militärische Ausrüstung, Patrouillenboote und später auch Ausbildung der eigenen Sicherheitskräfte – und damit nicht zuletzt die Anerkennung durch die Europäer. Machthaber Abdel Aziz ist bis heute einer der treuesten Verbündeten des Westens in der Region, was auch den Kampf gegen den islamistischen Terror einschließt. Demokratie interessiert ihn nicht, Sicherheit um so mehr.

          Ebenfalls 2006 entwickelte das spanische Innenministerium, dem die Guardia Civil untersteht, die sogenannten „Seahorse-Operationen“ mit einem Anfangsbudget von rund zweieinhalb Millionen Euro. Sie gaben Spanien das Recht, gemeinsame Patrouillen in den Hoheitsgewässern der drei afrikanischen Staaten Mauretanien, Senegal und Kap Verde durchzuführen. 2009 wurde diese Kooperation auf gemeinsame Landpatrouillen erweitert.

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