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Migrationskosten : Söder will Flüchtlingen Leistungen kürzen

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Wer Leistungen bekommt, soll auch Leistungen erbringen, fordert Bayerns Finanzminister Markus Söder, hier aufgenommen beim CSU-Parteitag am 2. November 2015 in München. Bild: dpa

Bayerns Finanzminister warnt vor sozialen Verwerfungen angesichts von Kosten, die etwa für unbegleitet minderjährige Flüchtlinge oder im Gesundheitswesen entstehen.

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          Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) verlangt Leistungskürzungen bei der Versorgung von Flüchtlingen. „Die Flüchtlingskosten können doch nicht so bleiben“, sagte Söder dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

          Es führe „zu sozialen Verwerfungen, wenn der Staat im Monat 5000 bis 6000 Euro für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ausgeben muss und viele Frauen in Deutschland am Ende eines langen Arbeitslebens nicht ansatzweise Rente in dieser Höhe bekommen“. Da müssten Maß und Mitte gefunden werden.

          Das gelte auch für Leistungen der Sozialversicherung, sagte Söder: „Warum steigen heute Gesundheitskosten? Nicht zuletzt wegen der zusätzlichen Herausforderungen durch die Migration. Vor allem, weil einige Bundesländer die Gesundheitskarte für Asylbewerber einführen. Alles, was medizinisch unbedingt notwendig ist, sollen Asylbewerber natürlich bekommen. Es braucht aber ein faires Verhältnis von Leistung und Gegenleistung.“ Es sei ungerecht, jemandem, der noch nie einen Cent in die Sozialkassen einbezahlt hat, alle sozialen Leistungen zukommen zu lassen. „Fairer wäre es, dass man erst einmal eine Weile einzahlen muss.“

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