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Merkel über Flüchtlingskrise : „Umfragen sind nicht mein Maßstab“

  • Aktualisiert am

Kanzlerin Angela Merkel bei der Zukunftskonferenz der CDU in Wuppertal Bild: dpa

Die Kanzlerin hält in einem Interview an ihrem Kurs in der Flüchtlingskrise fest. Einen Schlusspunkt für die Zuwanderung könne sie nicht nennen. Von Kritik zeigt sie sich unbeeindruckt.

          Kanzlerin Angela Merkel hat sich von ihren sinkenden Zustimmungswerten unbeeindruckt gezeigt und den Kurs in der Flüchtlingskrise verteidigt. „Umfragen sind nicht mein Maßstab“, sagte die CDU-Vorsitzende der „Bild“-Zeitung vom Montag. Sie verwies darauf, dass ihre Umfragewerte bereits in den vergangenen Jahren schwankten. Ihr Maßstab sei die Lösung von Problemen. „Und darauf konzentriere ich mich voll und ganz.“ Eine am Wochenende veröffentlichte Umfrage hatte ergeben, dass 48 Prozent der Bundesbürger Merkels Umgang mit der Flüchtlingskrise für falsch halten. Unterstützung bekommt sie demnach von 39 Prozent.

          Die Regierungschefin verteidigte abermals ihre Einwanderungspolitik. „Für mich gehört es zur grundlegenden Menschlichkeit unseres Landes, dass man einem Flüchtling wie jedem anderen Menschen erst einmal freundlich entgegentritt“, sagte sie laut „Bild“. Zugleich äußerte sich unzufrieden darüber, dass nur eine Minderheit von abgelehnten Asylbewerbern abgeschoben wird. „Das ist in der Tat unbefriedigend.“ Man denke gemeinsam mit Ländern und Kommunen über Verbesserungen nach. Ein Problem seien etwa Krankschreibungen von Ausreisepflichtigen. „Eine weitere Schwachstelle ist, dass Rückführungstermine bisher angekündigt wurden. Das führte nicht selten dazu, dass die Person abtauchte.“ Deswegen sollten diese Termine nicht mehr angekündigt werden.

          Merkel fordert faire Verteilung der Flüchtlinge

          Die Flüchtlingskrise könne nur gemeinsam mit den europäischen Partnern gelöst werden, sagte Merkel. „Das geht nur mit der Solidarität Europas. Ganz Europa muss sich für die Sicherung der EU-Außengrenzen einsetzen und gleichzeitig die Flüchtlinge fair auf die Mitgliedsstaaten verteilen“, betonte die Bundeskanzlerin. Zudem müsse „über Europa hinaus muss gehandelt werden“. „Die Fluchtursachen können wir nur mit globalen Anstrengungen bekämpfen.“ Als ein Beispiel nannte Merkel an den Syrienkrieg.

          Trotz der Kritik an ihrem Kurs aus den eigenen Reihen ist Merkel nach eigenen Worten „fest überzeugt“, dass ihre Partei weiter hinter ihr steht. „Kritik muss ich hinnehmen, denn so wie Erfolge oft als meine Erfolge präsentiert werden, obwohl viele andere Menschen daran mitgearbeitet haben, so gelten ungelöste Probleme auch als meine Probleme“, sagte die CDU-Chefin. Die Kanzlerin bekräftigte zudem, dass es nicht möglich sei, einen Schlusspunkt für die Zuwanderung von Asylsuchenden zu nennen. „Wer sagen will, jetzt ist Schluss, der muss auch Schluss machen können, und das geht nicht so einfach.“

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