Kritik an Merkels Kurs : Gabriel fordert Obergrenze für Flüchtlingsaufnahme
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Geht auf Distanz zur Kanzlerin: SPD-Chef Sigmar Gabriel und Angela Merkel. Bild: Reuters
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl geht SPD-Chef Sigmar Gabriel deutlich auf Distanz zu Angela Merkel. Der Kanzlerin wirft er schwere Fehler in der Flüchtlingspolitik vor und greift indirekt eine Forderung der CSU auf
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat erstmals in der Flüchtlingsdebatte offene Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geäußert. In dem an diesem Sonntagabend ausgestrahlten ZDF-Sommerinterview forderte der Vizekanzler eine Obergrenze für Integration: „Die Union hat die Herausforderungen unterschätzt, und wir haben immer gesagt, es ist undenkbar, dass wir in Deutschland jedes Jahr eine Million Menschen aufnehmen“, sagte er laut vorab verbreiteten Ausschnitten aus dem Interview. Zu Beginn der Flüchtlingskrise vor einem Jahr hatte die CSU und ihr Vorsitzender Horst Seehofer von Merkel eine Obergrenze zur Aufnahme von Flüchtlingen gefordert.
Es reiche nicht, ständig zu sagen, wir schaffen das, sagte Gabriel weiter. Vielmehr müssten die Voraussetzungen geschaffen werden, „dass wir es auch hinkriegen“ - das aber habe die CDU/CSU „immer blockiert“.
Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, rechnet mit deutlich weniger Asylsuchenden als 2015. „Wir stellen uns auf 250 000 bis 300 000 Flüchtlinge in diesem Jahr ein, darauf richten wir unsere Kapazitäten aus“, sagte er der Zeitung „Bild am Sonntag“. Bis zu dieser Zahl könne seine Behörde einen optimalen Ablauf garantieren. „Wenn mehr Menschen kommen, kommen wir unter Druck.“ Allerdings seien selbst dann nicht wieder Zustände wie im letzten Jahr zu erwarten. „Aber die Verfahren würden länger dauern, als von uns angestrebt.“
