https://www.faz.net/-gpf-87fvl

Asylrecht : Flexibel in der Krise?

Deutschland will flexibler werden, doch manche Standards sind nicht verhandelbar. Wenn das Land zusammenbricht, kann die Menschenwürde nicht geschützt werden.

          Das Grundgesetz ist gut. Die Verfassung ist ein Grund für den Erfolg dieses Landes, das derzeit hunderttausend Menschen pro Monat in der Hoffnung auf ein besseres Leben erreichen. Änderungen sollte man sich gut überlegen, was freilich in gewisser Weise schon durch die Hürde der Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat gewährleistet ist. Die Flüchtlingskrise soll jetzt Anlass für Reformen sein, um das Land flexibler zu machen. Tatsächlich kann es nie schaden, Auswüchse von Bürokratismus einzudämmen – die übrigens nicht selten via Brüssel das deutsche Recht beglücken.

          Doch zeigt etwa der Atomausstieg, per Merkel-Befehl nahezu über Nacht vollzogen, dass Deutschland bei Bedarf sehr beweglich sein kann. Wenn also die gegenwärtige Krise, in der nur Unverantwortliche lediglich eine Willkommenskrise sehen, dazu dient, Verkrustungen aufzubrechen, so ist das zu begrüßen. Doch bestimmte Standards sind nicht verhandelbar: Hier darf niemand menschenunwürdig behandelt werden. Das geht aber nur, wenn das Land nicht wegen Überlastung zusammenbricht.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Xi betont unerschütterliche Freundschaft Video-Seite öffnen

          Besuch in Nordkorea : Xi betont unerschütterliche Freundschaft

          Chinas Präsident Xi Jinping ist der erste chinesische Staatschef seit 14 Jahren, der dem international weitgehend isolierten Nachbarland einen Besuch abstattet. China könnte eine wichtige Rolle im Streit um Nordkoreas Atomprogramm sein, rief die nordkoreanische Regierung aber auch dazu auf, das Gespräch mit den Vereinigten Staaten zu suchen.

          Was dürfen Wölfe fressen?

          Artgerechtigkeit : Was dürfen Wölfe fressen?

          Schafe und Wölfe sollen jetzt gleichermaßen durch Zäune geschützt werden. Doch das wird den Streit über die fleischfressenden Einwanderer wohl auch nicht beenden. Über die Lebenserwartung von Wölfen kann ein Kuchen entscheiden.

          EU will bis 2050 klimaneutral werden Video-Seite öffnen

          Gipfeltreffen in Brüssel : EU will bis 2050 klimaneutral werden

          Im Kampf gegen den Klimawandel will sich der EU-Gipfel auf das Ziel festlegen, bis zum Jahr 2050 Treibhausgasneutralität zu erreichen. Im letzten Entwurf für das Treffen der Staats- und Regierungschefs ist der Termin erstmals genannt.

          Topmeldungen

          Wölfe treibt vor allem eines an: Hunger. Und hier beginnt der Ärger. Denn was dürfen Wölfe fressen?

          Artgerechtigkeit : Was dürfen Wölfe fressen?

          Schafe und Wölfe sollen jetzt gleichermaßen durch Zäune geschützt werden. Doch das wird den Streit über die fleischfressenden Einwanderer wohl auch nicht beenden. Über die Lebenserwartung von Wölfen kann ein Kuchen entscheiden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.